Deutsche Tageszeitung - Sondierungsgespräche nach Abgeordnetenhauswahl in Berlin gestartet

Wetter - Berlin 6°C

Sondierungsgespräche nach Abgeordnetenhauswahl in Berlin gestartet

POLITIK 01.10.2021

Sondierungsgespräche nach Abgeordnetenhauswahl in Berlin gestartet / Foto: ©

Knapp eine Woche nach der Neuwahl des Berliner Abgeordnetenhauses haben am Freitag die Sondierungsgespräche begonnen. Die SPD traf sich am Morgen mit den Grünen, wie die Sozialdemokraten mitteilten. Für den Nachmittag ist ein Gespräch von SPD und Linkspartei geplant. SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey kündigte nach dem Sieg ihrer Partei bei der Wahl am vergangenen Sonntag an, zuerst mit den beiden bisherigen Koalitionspartnern zu sprechen.

Textgröße ändern:

Am Montag folgen nach SPD-Angaben dann Sondierungen mit CDU und FDP. Auf eine mögliche Koalition, über die Verhandlungen geführt werden sollen, legte sich Giffey bisher nicht fest. Ihre SPD hatte die Wahl vom Sonntag klar vor den Grünen und der CDU gewonnen, die fast gleichauf lagen. Auf Platz vier kam die Linke vor AfD und FDP.

(I.Beryonev--DTZ)

AfD-Vorstand kürt Weidel zur ersten Kanzlerkandidatin

Die AfD hat erstmals eine eigene Kanzlerkandidatin für eine Bundestagswahl aufgestellt. Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel soll die Rechtsaußen-Partei in der Wahl am 23. Februar führen: Der AfD-Vorstand nominierte die 45-Jährige am Samstag für das Spitzenamt. "Wir sind bundesweit in den Umfragen zweitstärkste Kraft, und daraus leiten wir ganz klar einen Regierungsanspruch ab", sagte Weidel. Deswegen benenne die AfD erstmals eine Kanzlerkandidatin. Für die AfD sei dies ein "großer Tag", sagte Weidel.

Polizei meldet nach erneuten Protesten in Georgien 48 Festnahmen

In Georgien sind bei den in der neunten Nacht in Folge abgehaltenen Protesten gegen die Regierung nach offiziellen Angaben 48 Menschen festgenommen worden. Die Festgenommenen hätten sich "legitimen Befehlen" der Ordnungskräfte widersetzt und "Vandalismus" begangen, teilte das Innenministerium am Samstag mit.

Südkorea: Abgeordnete von Yoons Partei boykottieren Votum über mögliche Amtsenthebung

In Südkorea steht ein parlamentarischer Vorstoß zur möglichen Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol offenbar vor dem Scheitern. Wie auf Fernsehbildern zu sehen war, verließen am Samstag fast alle Abgeordneten der regierenden PP-Partei den Plenarsaal des Parlaments in Seoul, als dort über einen Antrag für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon abgestimmt werden sollte. Für eine Verabschiedung des Antrags waren die Stimmen von 200 der 300 Abgeordneten notwendig, die PP verfügt über 108 Sitze.

Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Ghana abgehalten

In Ghana haben die Bürgerinnen und Bürger am Samstag einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament gewählt. Bei der Wahl des neuen Staatsoberhaupts wurde ein enges Rennen zwischen dem derzeitigen Vizepräsidenten Mahamudu Bawumia von der regierenden Neuen Patriotischen Partei (NPP) und Ex-Präsident John Mahama vom Nationalen Demokratischen Kongress (NDC) erwartet. Amtsinhaber Nana Akufo-Addo durfte nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten.

Textgröße ändern: