Deutsche Tageszeitung - Grüne und FDP zu neuem Sondierungsgespräch zusammengekommen

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Grüne und FDP zu neuem Sondierungsgespräch zusammengekommen

POLITIK 01.10.2021

Grüne und FDP zu neuem Sondierungsgespräch zusammengekommen / Foto: ©

Grüne und FDP sind am Freitag in Berlin zu einem neuen Sondierungsgespräch zusammengekommen, um Chancen für eine gemeinsame Regierungsbeteiligung auszuloten. Nach dem ersten Treffen am Dienstagabend in kleiner Runde nehmen diesmal je zehn Vertreterinnen und Vertreter der beiden Parteien teil. Im Anschluss sind für etwa 13.00 Uhr Statements angekündigt.

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Beteiligt sind auf Seiten der Grünen die beiden Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, außerdem Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann, Partei-Geschäftsführer Michael Kellner, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Parteivize Ricarda Lang, die Bundestagsabgeordnete Claudia Roth und der Europaabgeordnete Sven Giegold.

Für die FDP verhandeln Parteichef Christian Lindner, Generalsekretär Volker Wissing sowie die Parteivize Nicola Beer und Johannes Vogel angehören. Weitere Mitglieder sind Schatzmeister Harald Christ, Baden-Württembergs Landeschef Michael Theurer, Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann, Parlamentsgeschäftsführerin Bettina Stark-Watzinger, Sachsen-Anhalts Fraktionsvorsitzende Lydia Hüskens und der EU-Parlamentarier Moritz Körner. Parteivize Wolfgang Kubicki nimmt wegen eines medizinischen Eingriffs zunächst nicht teil.

Rechnerisch möglich wären eine Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP sowie ein Jamaika-Bündnis unter Führung der CDU/CSU. In beiden Fällen würden Grüne und FDP als Regierungspartner gebraucht. Politikerinnen und Politiker der SPD bekräftigten am Freitag erneut den Anspruch der Sozialdemokraten als stärkste Kraft im neuen Bundestag auf die Führung der Bundesregierung.

Für Sonntag und Dienstag haben die Parteien weitere Treffen vereinbart. Am Sonntagnachmittag kommen zunächst SPD und FDP zusammen. Am Sonntagabend sprechen dann Union und FDP sowie SPD und Grüne miteinander. Ein Treffen von Union und Grünen ist für kommenden Dienstag geplant.

(V.Korablyov--DTZ)

Wagenknecht ruft Höcke erneut zu Gespräch über neue Regierung in Thüringen auf

Nach dem Angebot von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, ihr dort zum Amt der Ministerpräsidentin zu verhelfen, hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht Höcke erneut zu einem direkten öffentlichen Streitgespräch aufgefordert. In einer am Sonntagabend im Onlinedienst X veröffentlichten Videobotschaft sagte Wagenknecht, sie habe Höcke bereits vor Tagen ein "sehr einfaches Angebot" gemacht: "Sie und ich live, neutraler Moderator, keine vorbereiteten Reden".

Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Drohnen- und Raketenangriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens 16 Menschen getötet worden. Die ukrainischen Behörden meldeten am Sonntag zudem Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an, der Moskauer Regionalgouverneur Andrej Worobjow sprach von "einem der massivsten Drohnenangriffe in jüngster Zeit". Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurden landesweit 822 ukrainische Drohnen abgefangen.

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an

Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

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