Deutsche Tageszeitung - Eine Million Unterschriften für europäische Bienenschutz-Initiative

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Eine Million Unterschriften für europäische Bienenschutz-Initiative

POLITIK 01.10.2021

Eine Million Unterschriften für europäische Bienenschutz-Initiative / Foto: ©

Mehr als eine Million Menschen haben eine europäische Bürgerinitiative zum Schutz der Bienen unterschrieben. Mehr als die Hälfte der Stimmen komme aus Deutschland, teilte die Initiative nach Abschluss der Stimmensammlung am Donnerstagabend mit. Wenn eine Million der abgegebenen Stimmen gültig sind, muss die EU-Kommission über Folgemaßnahmen entscheiden.

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Die Initiatoren fordern, den Einsatz synthetischer Pestizide bis 2035 schrittweise zu beenden und die Landwirte bei der Umstellung zu unterstützen. Ein Treffen mit Vertretern der EU-Kommission ist innerhalb eines Monats vorgesehen. "Die europäischen Bürger unterstützen das Ziel des Green Deals, die Pestizide zu reduzieren, aber sie verlangen mehr als nur 50 Prozent", erklärte Helmut Burtscher-Schaden von der Umweltschutzorganisation Global2000.

Die 2019 gestartete europäische Bürgerinitiative wird von neun Nichtregierungsorganisationen unterstützt. Rund 570.000 Menschen in Deutschland und 103.000 Menschen in Frankreich haben unterschrieben.

Die EU hatte 2018 den Einsatz drei bienenschädlicher Pestizide verboten. Frankreich hat dieses Verbot vorübergehend außer Kraft gesetzt, um Zuckerrübenproduzenten zu helfen, die über starken Schädlingsbefall ihrer Pflanzen klagen. Die sogenannten Neonikotinoide töten aber nicht nur Schädlinge, sondern setzen auch Bienen und Hummeln schwer zu, die für die Bestäubung von Nutzpflanzen wichtig sind.

(I.Beryonev--DTZ)

Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Drohnen- und Raketenangriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens 16 Menschen getötet worden. Die ukrainischen Behörden meldeten am Sonntag zudem Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an, der Moskauer Regionalgouverneur Andrej Worobjow sprach von "einem der massivsten Drohnenangriffe in jüngster Zeit". Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurden landesweit 822 ukrainische Drohnen abgefangen.

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an

Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

Eine deutsche IS-Sympathisantin ist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sah es in seinem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass Nadine D. eine Initiative zur Gefangenenhilfe für Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) betrieb. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.

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