Deutsche Tageszeitung - SPD in Mecklenburg-Vorpommern führt erstes Sondierungsgespräch mit CDU

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SPD in Mecklenburg-Vorpommern führt erstes Sondierungsgespräch mit CDU

POLITIK 01.10.2021

SPD in Mecklenburg-Vorpommern führt erstes Sondierungsgespräch mit CDU / Foto: ©

In Mecklenburg-Vorpommern haben am Freitag die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Regierungskoalition für die neue Legislaturperiode begonnen. Als Siegerin bei der Landtagswahl vom Sonntag sprach die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als erstes mit der CDU als ihrem derzeitigen Koalitionspartner. Zum Inhalt des Gesprächs lagen zunächst keine Angaben vor.

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Der erweiterte SPD-Vorstand hatte beschlossen, auch mit der Linken, der FDP und den Grünen auszuloten, wie groß die Basis für eine stabile Zusammenarbeit ist. Die Sozialdemokraten wollen danach entscheiden, mit wem sie Koalitionsverhandlungen führen. Bei der Wahl erreichte die SPD mit 39,6 Prozent - ihr zweitbestes Ergebnis seit 1990. Die CDU kam auf 13,3 und die Linke auf 9,9 Prozent. FDP und Grüne kehrten nach längerer Pause in den Landtag zurück.

(V.Sørensen--DTZ)

Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Drohnen- und Raketenangriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens 16 Menschen getötet worden. Die ukrainischen Behörden meldeten am Sonntag zudem Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an, der Moskauer Regionalgouverneur Andrej Worobjow sprach von "einem der massivsten Drohnenangriffe in jüngster Zeit". Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurden landesweit 822 ukrainische Drohnen abgefangen.

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an

Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

Eine deutsche IS-Sympathisantin ist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sah es in seinem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass Nadine D. eine Initiative zur Gefangenenhilfe für Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) betrieb. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.

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