Deutsche Tageszeitung - Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili festgenommen

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Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili festgenommen

POLITIK 01.10.2021

Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili festgenommen / Foto: ©

Georgiens ehemaliger Präsident Michail Saakaschwili ist nach seiner Rückkehr aus dem Exil in seinem Heimatland festgenommen worden. Wie Regierungschef Irakli Garibaschwili am Freitag sagte, wurde Saakaschwili festgenommen und in ein Gefängnis gebracht. Der Ex-Staatschef war trotz eines Haftbefehls wegen Machtmissbrauchs kurz vor den Kommunalwahlen am Samstag aus der Ukraine nach Georgien zurückgekehrt und hatte zur Wahl der von ihm gegründeten Oppositionspartei und zu Protesten aufgerufen.

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Bis zur Bekanntgabe von Saakaschwilis Festnahme war gerätselt worden, wo sich der Ex-Präsident aufhält. Er selbst hatte am Vormittag beim Onlinedienst Facebook erklärt, im Küstenort Batumi am Schwarzen Meer zu sein. Das Innenministerium und die Regierungspartei Georgischer Traum hatten seine Einreise jedoch dementiert.

Saakaschwili war nach der von ihm angeführten unblutigen Rosenrevolution von 2004 bis 2013 Präsident Georgiens. In der Zeit setzte er tiefgreifende Wirtschaftsreformen durch, startete aber auch einen verheerenden Kurzkrieg mit Russland und entwickelte zunehmend autokratische Züge. Er floh 2013. Seine georgische Staatsangehörigkeit wurde ihm 2015 wegen mutmaßlichen Machtmissbrauchs entzogen, die Justiz schrieb ihn zur Fahndung aus.

(W.Novokshonov--DTZ)

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an

Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

Eine deutsche IS-Sympathisantin ist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sah es in seinem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass Nadine D. eine Initiative zur Gefangenenhilfe für Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) betrieb. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.

Je drei Tote in Russland und der Ukraine - massive Drohnenangriffe auf Moskau

In Russland und der Ukraine sind bei gegenseitigen Angriffen in der Nacht je drei Menschen getötet worden. Insgesamt wurden dutzende Menschen verletzt, wie am Sonntag aus Angaben der Behörden mehrerer ukrainischer Städte sowie des Gouverneurs der Region Moskau hervorging. Die ukrainische Armee griff Russlands Hauptstadt mit hunderten Drohnen an, mehr als 600 wurden nach Angaben der russischen Luftabwehr abgefangen.

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