Deutsche Tageszeitung - Grüne beraten auf kleinem Parteitag über künftige Regierung

Wetter - Berlin 5°C

Grüne beraten auf kleinem Parteitag über künftige Regierung

POLITIK 01.10.2021

Grüne beraten auf kleinem Parteitag über künftige Regierung / Foto: ©

Die Grünen beraten am Samstag auf einem kleinen Parteitag, dem sogenannten Länderrat, in Berlin über das weitere Vorgehen nach der Bundestagswahl (11.00 Uhr). Die Partei strebt eine Regierungsbeteiligung an und präferiert dafür eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP. Die Grünen-Spitze sieht darin die Chance für einen neuen Aufbruch, wie es im Leitantrag des Bundesvorstandes für den Länderrats heißt.

Textgröße ändern:

In dem Antrag wird zudem das zehnköpfige Team für die Sondierungen benannt. Die Grünen planen außerdem, ihre Mitglieder über einen abgeschlossenen Koalitionsvertrag sowie ihr Personaltableau in einer Urabstimmung entscheiden zu lassen. Die Grünen hatten sich bei der Bundestagswahl mit 14,8 Prozent zwar deutlich verbessert. Sie verfehlten allerdings ihr Ziel, mit der Parteivorsitzenden Annalena Baerbock ins Kanzleramt einzuziehen.

(V.Sørensen--DTZ)

Dutzende Nobelpreisträger sprechen sich gegen Kennedy als US-Gesundheitsminister aus

77 Nobelpreisträger haben sich am Montag in einem offenen Brief gegen die Nominierung des Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. als US-Gesundheitsminister in der künftigen Regierung des designierten Präsidenten Donald Trump ausgesprochen. In Anbetracht von Kennedys Vorgeschichte würde seine Beauftragung mit der Leitung des US-Gesundheitsministeriums "die Gesundheit der Bevölkerung gefährden", erklären die Preisträger aus den Bereichen Medizin, Chemie, Physik und Wirtschaft.

Deutschland und Großbritannien unterzeichnen Aktionsplan gegen Schleuser

Deutschland und Großbritannien wollen gemeinsam stärker gegen Schleuserkriminalität vorgehen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihre britische Kollegin Yvette Cooper unterzeichneten am Montag in London einen gemeinsamen Aktionsplan, der eine Reihe von Maßnahmen vorsieht. Die richten sich nach Angaben von Faesers Ministerium vor allem gegen die Schleusung von Migranten mit Schlauchbooten von Frankreich über den Ärmelkanal nach Großbritannien. Die logistischen Vorbereitungen dafür erfolgen laut Ministerium oftmals in Teilen in Deutschland.

Macron kündigt Gespräche zur Bildung einer "Regierung des nationalen Interesses" an

Der französische Präsident Emmanuel Macron strebt nach dem vorzeitigen Ende der Regierung ein breites Parteienbündnis an. Macron habe für Dienstag zu parteiübergreifenden Gesprächen eingeladen, um "eine Regierung des nationalen Interesses zu bilden oder zu ermöglichen", erklärte der Elysée-Palast am Montag. Zu den Gesprächen seien diejenigen eingeladen worden, die sich auf eine "Kompromissgrundlange begeben" hätten, hieß es weiter - damit scheinen die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) und die linkspopulistische La France Insoumise (LFI) von den Gesprächen ausgeschlossen.

Netanjahu lehnt Beendigung des Gaza-Krieges zum jetzigen Zeitpunkt ab

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu lehnt eine Beendigung des Gaza-Kriegs zum jetzigen Zeitpunkt ab. "Wenn wir den Krieg jetzt beenden, dann wird die Hamas zurückkommen, sich erholen und uns wieder angreifen", sagte Netanjahu am Montag auf einer Pressekonferenz in Jerusalem. Die "Katastrophe vom 7. Oktober" dürfe sich nicht wiederholen, dafür habe Israel gekämpft, ebenso wie für die Rückkehr der Geiseln. Netanjahu bekräftigte, die "Vernichtung" der Hamas sei das Ziel Israels, und dieses Ziel sei noch nicht erreicht worden.

Textgröße ändern: