Deutsche Tageszeitung - Spahn fordert Parteitag zu personeller Neuaufstellung der CDU

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Spahn fordert Parteitag zu personeller Neuaufstellung der CDU

POLITIK 02.10.2021

Spahn fordert Parteitag zu personeller Neuaufstellung der CDU / Foto: ©

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Jens Spahn hat einen Sonderparteitag zur personellen Neuaufstellung der Partei bis Ende Januar gefordert. "Unabhängig davon, ob wir regieren oder nicht, muss nach diesem Wahlergebnis klar sein: Jetzt geht es um die Aufstellung für die Zukunft, einfach so weitermachen ist keine Option", sagte Spahn der "Welt am Sonntag".

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In der Partei müsse die nächste Generation "jetzt stärker sichtbar werden", sagte 41-Jährige weiter. Inhaltlich verlangte Spahn von der CDU, einen "ideologiefreien Blick": "Themen taktisch abzubügeln, weil sie angeblich andere Parteien stark machen, gehört ab sofort in die Mottenkiste."

Zur Debatte um den gescheiterten Kanzlerkandidaten Armin Laschet sagte der Bundesgesundheitsminister: "Dass im Wahlkampf Fehler passiert sind und unser Spitzenkandidat nicht richtig gezogen hat, kann niemand leugnen. Allein das hat viele Prozente gekostet". Die Diskussion darüber dürfe aber nicht den Blick auf "strukturelle Probleme" verstellen.

Ein neues Verfahren forderte Spahn für die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union. "Warum sollen Kanzlerkandidaten und Wahlprogramme künftig nicht auf einem gemeinsamen Parteitag beschlossen werden?", fragte er in der "WamS". Wenn das laut den Satzungen nicht möglich sei, müssten diese eben entsprechend angepasst werden.

(I.Beryonev--DTZ)

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an

Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

Eine deutsche IS-Sympathisantin ist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sah es in seinem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass Nadine D. eine Initiative zur Gefangenenhilfe für Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) betrieb. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.

Je drei Tote in Russland und der Ukraine - massive Drohnenangriffe auf Moskau

In Russland und der Ukraine sind bei gegenseitigen Angriffen in der Nacht je drei Menschen getötet worden. Insgesamt wurden dutzende Menschen verletzt, wie am Sonntag aus Angaben der Behörden mehrerer ukrainischer Städte sowie des Gouverneurs der Region Moskau hervorging. Die ukrainische Armee griff Russlands Hauptstadt mit hunderten Drohnen an, mehr als 600 wurden nach Angaben der russischen Luftabwehr abgefangen.

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