Johnson zeigt sich vor Parteitag trotz der Probleme Großbritanniens optimistisch

Deutsche Tageszeitung - Johnson zeigt sich vor Parteitag trotz der Probleme Großbritanniens optimistisch

POLITIK 03.10.2021

Johnson zeigt sich vor Parteitag trotz der Probleme Großbritanniens optimistisch / Foto: ©

Trotz Kraftstoffkrise und leeren Supermarktregalen hat sich der britische Premierminister Boris Johnson am Samstag selbstsicher und optimistisch gezeigt. "Diese konservative Regierung hat eine Erfolgsbilanz, wenn es darum geht, die Prioritäten der Menschen zu erfüllen", sagte er gut gelaunt am Vorabend des Parteitags der Konservativen in Manchester. Er betonte, mit dem Brexit-Vollzug die Wahlversprechen gehalten zu haben und versprach seinen Aufbauplan von der Infrastruktur bis zum Klimawandel für die Zeit nach der Pandemie voranzutreiben.

Textgröße ändern:

Die führenden Mitglieder von Johnsons konservativer Partei treffen sich ab Sonntag zu ihrer ersten Jahresversammlung seit Pandemiebeginn. Die letztjährige Konferenz fand online statt. Johnson selbst soll erst zum Ende der viertägigen Konferenz am Mittwoch sprechen. Es wird erwartet, dass er sich unter anderem zum Treibstoffmangel sowie den Lieferschwierigkeiten äußern wird.

Die Opposition und Beobachter schreiben die wirtschaftlichen Probleme einer verfehlten Brexit-Politik der Regierung zu; diese verweist jedoch auf Nachwirkungen der Corona-Pandemie.

Am Samstag versammelten sich bereits Demonstranten in der Nähe des Konferenzortes in Manchester. "Korrupte Tory-Regierung. Lügner, Betrüger, Scharlatane. Raus mit ihnen", hieß es auf einem Transparent.

Johnson, der 2019 mit einem Erdrutschsieg ins Amt gekommen war, kann sich zwar für eine erfolgreiche Impfkampagne rühmen, doch seiner Regierung steht noch eine Reihe von Problemen ins Haus - von den Steuern bis zur Einwanderung. Zudem zog er den Zorn einiger Tory-Kollegen auf sich, weil er sein Wahlversprechen brach, die Steuern nicht zu erhöhen. Stattdessen kündigte er umfangreiche neue Ausgaben für das Gesundheits- und Sozialwesen an.

(S.A.Dudajev--DTZ)

AfD-Vorstand kürt Weidel zur ersten Kanzlerkandidatin

Die AfD hat erstmals eine eigene Kanzlerkandidatin für eine Bundestagswahl aufgestellt. Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel soll die Rechtsaußen-Partei in der Wahl am 23. Februar führen: Der AfD-Vorstand nominierte die 45-Jährige am Samstag für das Spitzenamt. "Wir sind bundesweit in den Umfragen zweitstärkste Kraft, und daraus leiten wir ganz klar einen Regierungsanspruch ab", sagte Weidel. Deswegen benenne die AfD erstmals eine Kanzlerkandidatin. Für die AfD sei dies ein "großer Tag", sagte Weidel.

Polizei meldet nach erneuten Protesten in Georgien 48 Festnahmen

In Georgien sind bei den in der neunten Nacht in Folge abgehaltenen Protesten gegen die Regierung nach offiziellen Angaben 48 Menschen festgenommen worden. Die Festgenommenen hätten sich "legitimen Befehlen" der Ordnungskräfte widersetzt und "Vandalismus" begangen, teilte das Innenministerium am Samstag mit.

Südkorea: Abgeordnete von Yoons Partei boykottieren Votum über mögliche Amtsenthebung

In Südkorea steht ein parlamentarischer Vorstoß zur möglichen Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol offenbar vor dem Scheitern. Wie auf Fernsehbildern zu sehen war, verließen am Samstag fast alle Abgeordneten der regierenden PP-Partei den Plenarsaal des Parlaments in Seoul, als dort über einen Antrag für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon abgestimmt werden sollte. Für eine Verabschiedung des Antrags waren die Stimmen von 200 der 300 Abgeordneten notwendig, die PP verfügt über 108 Sitze.

Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Ghana abgehalten

In Ghana haben die Bürgerinnen und Bürger am Samstag einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament gewählt. Bei der Wahl des neuen Staatsoberhaupts wurde ein enges Rennen zwischen dem derzeitigen Vizepräsidenten Mahamudu Bawumia von der regierenden Neuen Patriotischen Partei (NPP) und Ex-Präsident John Mahama vom Nationalen Demokratischen Kongress (NDC) erwartet. Amtsinhaber Nana Akufo-Addo durfte nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten.