Deutsche Tageszeitung - SPD und FDP zu Sondierungsgespräch zusammengekommen

Wetter - Berlin 8°C

SPD und FDP zu Sondierungsgespräch zusammengekommen

POLITIK 03.10.2021

SPD und FDP zu Sondierungsgespräch zusammengekommen / Foto: ©

SPD und FDP sind am Sonntag in Berlin zu einem ersten Sondierungsgespräch nach der Bundestagswahl zusammengekommen, um Chancen für eine gemeinsame Regierungsbeteiligung auszuloten. Beteiligt waren auf Seiten der SPD unter anderem Kanzlerkandidat Olaf Scholz sowie die Parteispitze mit den Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Für die FDP verhandelten unter anderem Parteichef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing.

Textgröße ändern:

Im Anschluss war am Abend ein weiteres Sondierungsgespräch der SPD mit den Grünen geplant. Rechnerisch möglich wären nach dem Wahlergebnis sowohl eine Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP als auch ein Jamaika-Bündnis unter Führung der CDU/CSU. In beiden Fällen würden Grüne und FDP als Regierungspartner gebraucht. Die SPD war bei der Bundestagswahl stärkste Kraft geworden.

In den vergangenen Tagen hatte es bereits zwei Gespräche von Grünen und FDP gegeben. Am Sonntagabend war zudem ein Treffen von Union und FDP vorgesehen, am Dienstag dann auch von Union und Grünen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Kämpfe in Syrien nähern sich wichtiger Stadt Hama - mehr als 50.000 Vertriebene

Die sich ausweitenden Kämpfe zwischen von Dschihadisten angeführten Rebellen und der syrischen Armee haben UN-Angaben zufolge in den vergangenen Tagen fast 50.000 Menschen in die Flucht getrieben. Der Leiter des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha), Tom Fletcher, nannte die Situation "besorgniserregend", die Kämpfe bewegten sich am Dienstag auf die wichtige Stadt Hama zu. International mehrten sich die Forderungen nach einer Deeskalation.

Hundert Menschen verhindern Abschiebung aus Kirchenasyl in Bremen

In Bremen ist die Abschiebung eines Somaliers am Widerstand von bis zu hundert Menschen in einer Kirche gescheitert. Der Mann sollte nach Finnland gebracht werden, wie der Senat der Hansestadt am Dienstag mitteilte. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) kritisierte, dass sich die Kirche nicht an eine gültige Vereinbarung halte.

Haftstrafe wegen versuchten Totschlags bei Bauernprotest in Niedersachsen

Das Landgericht im niedersächsischen Oldenburg hat einen 46-Jährigen wegen versuchten Totschlags bei einem Bauernprotest im Januar zu drei Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt. Sein Führerschein wurde eingezogen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Die Kammer sah es demnach als erwiesen an, dass der Mann Anfang Januar in Friesoythe mit seinem Auto absichtlich eine Blockade eines Bauernprotests durchbrochen hatte.

Mutmaßliches Hisbollah-Mitglied in Raum Hannover festgenommen

Im Raum Hannover ist am Dienstag ein mutmaßliches Hisbollah-Mitglied festgenommen worden. Der Libanese Fadel R. soll nach Angaben der Bundesanwaltschaft Leitungsaufgaben in zwei von der proiranischen Miliz gelenkten Vereinen in der Region übernommen haben. Die Karlsruher Behörde verdächtigt ihn der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland.

Textgröße ändern: