Deutsche Tageszeitung - Japans Parlament wählt Fumio Kishida zum Regierungschef

Wetter - Berlin 20°C

Japans Parlament wählt Fumio Kishida zum Regierungschef

POLITIK 04.10.2021

Japans Parlament wählt Fumio Kishida zum Regierungschef / Foto: ©

Das japanische Parlament hat den früheren Außenministers Fumio Kishida zum Regierungschef gewählt. Die Abgeordneten im von Kishidas Partei LDP dominierten Unterhaus stimmten am Montag für die Amtseinführung des neuen LDP-Vorsitzenden. Die Liberaldemokraten hatten den 64-Jährigen vergangene Woche zum Nachfolger von Yoshihide Suga auserkoren. Auf die Wahl zum Parteivorsitzenden folgte nun erwartungsgemäß die Wahl zum Regierungschef.

Textgröße ändern:

Es wurde erwartet, dass Kishida am Montagnachmittag sein Kabinett bekannt geben würde. "Ich denke, es wird ein Neuanfang im wahrsten Sinne des Wortes sein", sagte er vor der Wahl. "Ich möchte die Herausforderungen mit einem starken Willen und einer festen Entschlossenheit für die Zukunft angehen."

Kishida steht weithin für Kontinuität und eine Fortführung der Politik seiner Vorgänger Suga und Shinzo Abe. Japanischen Medienberichten zufolge wird seine Regierung voraussichtlich auch eine Reihe amtierender Minister im Amt bestätigen.

Der bisherige LDP- und Regierungschef Suga hatte Anfang September nach nur zwei Jahren im Amt seinen Rückzug bekanntgegeben. Kishida setzte sich daraufhin parteiintern am vergangenen Mittwoch im zweiten Wahlgang gegen den Chef des Corona-Impfprogramm des Landes, Taro Kono, durch.

Kishida führt die LDP nun in den Wahlkampf zur Parlamentswahl, die noch in diesem Jahr, voraussichtlich in den kommenden Wochen abgehalten werden soll. Die Regierungspartei gilt weiterhin als Favorit, könnte wegen Unzufriedenheit mit der Corona-Politik aber einige Sitze einbüßen.

Der neue japanische Ministerpräsident steht vor großen Herausforderungen. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt will nach der Corona-Pandemie zu alter Kraft zurückfinden. Außenpolitik haben sich außerdem die Rivalitäten mit Nordkorea und China verschärft.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

Eine deutsche IS-Sympathisantin ist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sah es in seinem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass Nadine D. eine Initiative zur Gefangenenhilfe für Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) betrieb. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.

Je drei Tote in Russland und der Ukraine - massive Drohnenangriffe auf Moskau

In Russland und der Ukraine sind bei gegenseitigen Angriffen in der Nacht je drei Menschen getötet worden. Insgesamt wurden dutzende Menschen verletzt, wie am Sonntag aus Angaben der Behörden mehrerer ukrainischer Städte sowie des Gouverneurs der Region Moskau hervorging. Die ukrainische Armee griff Russlands Hauptstadt mit hunderten Drohnen an, mehr als 600 wurden nach Angaben der russischen Luftabwehr abgefangen.

Neue Kanzleramtsministerin Warken will Geheimdienst-Reform schnell voranbringen

Die neue Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) will die geplante und vom Kabinett beschlossene Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) schnell voranbringen. "Bis Ende des Jahres soll das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen sein", sagte die CDU-Politikerin der "Bild am Sonntag". "Die Dienste werden anschließend zur Sicherheit von uns allen schnell von ihren neuen Befugnissen Gebrauch machen."

Einschüchterungen und Auszählungspause: Wahlbeobachter in Sambia beklagen Unregelmäßigkeiten

Internationale Wahlbeobachter haben Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl in Sambia beklagt. Die stundenlange Unterbrechung der Stimmauszählung habe "Unsicherheit und Besorgnis" ausgelöst, erklärte die Beobachtermission der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) am Samstag. Zudem lägen Berichte "über Einschüchterungen, Übergriffe, Entführungen und Sachbeschädigungen in fünf Provinzen" vor. Zeugenaussagen zufolge habe es Todesopfer gegeben. Die Mission habe die Berichte allerdings nicht verifiziert können. Die Polizei teilte mit, sie habe nach der Tötung eines Wahlhelfers neun Verdächtige festgenommen.

Textgröße ändern: