Untersuchungsausschuss zu Anschlag von Hanau hört vier Tage lang Angehörige an

Deutsche Tageszeitung - Untersuchungsausschuss zu Anschlag von Hanau hört vier Tage lang Angehörige an

POLITIK 06.10.2021

Untersuchungsausschuss zu Anschlag von Hanau hört vier Tage lang Angehörige an / Foto: ©

Der Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Hanau im hessischen Landtag wird über vier Tage lang Angehörige der Opfer anhören. Für die erste Zeugenvernehmung am 3. Dezember sind drei Angehörige geladen, wie der Landtag am Mittwoch nach einer nicht öffentlichen Sitzung des Gremiums mitteilte. Mit den Zeugenbefragungen ab dem 3. Dezember wird die Öffentlichkeit zu den Sitzungen zugelassen.

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Weitere Angehörige sollen am 17. und am 20. Dezember sowie am 21. Januar angehört werden. An jedem Termin sollen jeweils drei Angehörige aussagen. Auf die konkrete Reihenfolge habe sich der Untersuchungsausschuss bereits geeinigt. Diese soll erst veröffentlicht werden, wenn die Angehörigen über ihren jeweiligen Termin informiert worden seien.

Im Juli hatte der hessische Landtag die Einsetzung des Untersuchungsausschuss beschlossen. Hinter einen entsprechenden Antrag der Opposition aus SPD, FDP und Linker stellten sich auch die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen. Die AfD stimmte dagegen.

Das Gremium soll die internen Abläufe bei der Polizei genauer in den Blick nehmen und mögliche Versäumnisse untersuchen. Im Zentrum stehen dabei die Reaktionen der Sicherheitsbehörden in der Tatnacht sowie deren anschließender Umgang etwa mit den Angehörigen der Opfer.

Am 19. Februar 2020 erschoss der 43-jährige Attentäter Tobias R. in zwei Hanauer Gaststätten neun Menschen mit Migrationshintergrund und verletzte fünf weitere, bevor er seine Mutter und sich selbst tötete. Laut Ermittlern war er von einer zutiefst rassistischen Gesinnung angetrieben.

(M.Dylatov--DTZ)

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".