Scholz will mit Grünen und FDP Regierung für "den Fortschritt" bilden

Deutsche Tageszeitung - Scholz will mit Grünen und FDP Regierung für "den Fortschritt" bilden

Scholz will mit Grünen und FDP Regierung für "den Fortschritt" bilden / Foto: ©

Scholz bekräftigte, dass die SPD aus dem Ergebnis der Bundestagswahl für sich den Auftrag für die Regierungsbildung ableite: "Die Bürgerinnen und Bürger haben uns einen Auftrag gegeben, die Bildung einer Regierung zustandezubringen." Jetzt liege es "an uns, das auch umzusetzen", sagte er in Berlin. Der SPD-Kanzlerkandidat dankte Grünen und FDP für die "sehr professionelle und ernsthafte Art und Weise", mit der das nun anstehende Treffen vorbereitet worden sei.

Sein Ziel sei "eine Regierung, die sich darum bemüht, die wirtschaftliche und industrielle Modernisierung in Angriff zu nehmen", sagte Scholz weiter. Diese Regierung solle auch dafür sorgen, "dass der menschengemachte Klimawandel schnell aufgehalten wird" und zudem "für mehr Respekt in der Gesellschaft sorgen". Scholz äußerte sich überzeugt, dass diese Ziele von Grünen und FDP geteilt würden.

Es gehe jetzt darum, "einen neuen Aufbruch zu wagen", sagte SPD-Parteichefin Saskia Esken. Es gebe dafür in der Bevölkerung "eine starke Stimmung der Zuversicht und der Hoffnung".

Zuversichtlich mit Blick auf die bevorstehenden Verhandlungen äußerte sich auch Ko-Parteichef Norbert Walter-Borjans: "Ich glaube, wir haben eine gemeinsame Vorstellung davon, wie dieses Land gut in die Zukunft geführt werden kann", sagte er bei einem gemeinsamen Auftritt mit Scholz und Esken mit Blick auf die beteiligten drei Parteien.

Grüne und FDP hatten zuvor nach getrennten Gremiensitzungen der SPD ein erstes Sondierungsgespräch zu dritt über eine Ampel-Koalition angeboten. In den Tagen davor hatte es mehrere getrennte Zweiergespräche der drei Parteien sowie auch von Grünen und FDP mit der Union gegeben. Rechnerisch möglich wäre neben einer "Ampel" auch eine Jamaika-Koalition von CDU/CSU, Grünen und FDP.

(W.Novokshonov--DTZ)

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".