Deutsche Tageszeitung - Baerbock dringt vor Ampel-Sondierung auf "Koalition auf Augenhöhe"

Baerbock dringt vor Ampel-Sondierung auf "Koalition auf Augenhöhe"


Baerbock dringt vor Ampel-Sondierung auf "Koalition auf Augenhöhe"
Baerbock dringt vor Ampel-Sondierung auf "Koalition auf Augenhöhe" / Foto: ©

Grünen-Chefin Annalena Baerbock dringt vor der ersten Dreier-Sondierung über ein Ampel-Bündnis mit SPD und FDP auf eine "Koalition auf Augenhöhe". Zwar habe die SPD als stärkste Kraft natürlich eine besondere Rolle, sagte Baerbock am Donnerstag im Deutschlandfunk. Sie gehe aber davon aus, dass sich alle drei Parteien einig seien, dass "die Koalition auf Augenhöhe agieren muss".

Textgröße ändern:

Ebenso wie auch Ko-Parteichef Robert Habeck am Morgen im ZDF betonte Baerbock weiter, dass der Klimaschutz für die Grünen "das A und O" sei. "Die nächste Bundesregierung muss eine Klimaregierung sein", stellte sie klar.

Baerbock räumte ein, dass es zwischen Grünen und FDP in diesem Themenfeld vor der Wahl Differenzen gegeben habe. Zuversichtlich äußerte sie sich dagegen mit Blick auf SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Dieser habe im Wahlkampf deutlich gemacht, dass in der neuen Bundesregierung "der Klimaschutz im Mittelpunkt stehen" solle.

Die Grünen-Chefin räumte ein, das Ringen um die erste Dreier-Koalition auf Bundesebene sei "eine besondere Herausforderung. Als zentrale Herausforderungen nannte sie neben dem Klimaschutz auch "die Modernisierung der Verwaltung". Das angestrebte neue Bündnis biete die Chance, "eine neue Dynamik" und "einen gesellschaftlichen Aufbruch" zu schaffen, hob Baerbock hervor.

SPD, Grüne und FDP kommen am Vormittag in Berlin zu einem ersten Sondierungsgespräch zu dritt zusammen. Bei dem auf sechs Stunden angesetzten Treffen sollen die Möglichkeiten zur Bildung einer gemeinsamen Ampel-Koalition unter Führung von Scholz ausgelotet werden. Bislang hatte es Zweier-Gespräche in unterschiedlicher Konstellation gegeben, auch unter Einbeziehung der Union.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Neue Kanzleramtsministerin Warken will Geheimdienst-Reform schnell voranbringen

Die neue Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) will die geplante und vom Kabinett beschlossene Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) schnell voranbringen. "Bis Ende des Jahres soll das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen sein", sagte die CDU-Politikerin der "Bild am Sonntag". "Die Dienste werden anschließend zur Sicherheit von uns allen schnell von ihren neuen Befugnissen Gebrauch machen."

Einschüchterungen und Auszählungspause: Wahlbeobachter in Sambia beklagen Unregelmäßigkeiten

Internationale Wahlbeobachter haben Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl in Sambia beklagt. Die stundenlange Unterbrechung der Stimmauszählung habe "Unsicherheit und Besorgnis" ausgelöst, erklärte die Beobachtermission der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) am Samstag. Zudem lägen Berichte "über Einschüchterungen, Übergriffe, Entführungen und Sachbeschädigungen in fünf Provinzen" vor. Zeugenaussagen zufolge habe es Todesopfer gegeben. Die Mission habe die Berichte allerdings nicht verifiziert können. Die Polizei teilte mit, sie habe nach der Tötung eines Wahlhelfers neun Verdächtige festgenommen.

Islamistische Taliban feiern fünften Jahrestag ihrer Machtübernahme in Afghanistan

Mit Paraden und Blumen haben die radikalislamischen Taliban den fünften Jahrestag ihrer erneuten Machtübernahme in Afghanistan gefeiert - während Kritiker den zunehmenden Verlust von Freiheiten und Rechten unter der Taliban-Herrschaft beklagen. Hunderte männliche Anhänger versammelten sich am Samstag auf einem Platz neben der ehemaligen US-Botschaft in Kabul und schwenkten die weißen Flaggen der Taliban-Regierung. Militärhubschrauber warfen Blumen über einer Parade männlicher Athleten ab - Frauen dürfen in Afghanistan unter den Taliban keinen Sport treiben.

Nach Anschlag am Bondi Beach: Australien kündigt Schusswaffen-Rückkauf an

Acht Monate nach dem antisemitischen Schusswaffenangriff am australischen Bondi Beach hat der Bundesstaat New South Wales ein erstes Rückkaufprogramm für Schusswaffen eingeleitet. Ab November sollen Waffenbesitzer ihre nach neuen Gesetzen verbotenen Pistolen und Gewehre gegen Geld bei den Behörden abgeben können, wie Australiens Regierungschef Anthony Albanese am Samstag ankündigte. Weitere australische Bundesstaaten sollen folgen.

Textgröße ändern: