Deutsche Tageszeitung - Müller: Wahlchaos in Berlin ohne Auswirkungen auf Mandatsvergabe

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Müller: Wahlchaos in Berlin ohne Auswirkungen auf Mandatsvergabe

POLITIK 08.10.2021

Müller: Wahlchaos in Berlin ohne Auswirkungen auf Mandatsvergabe / Foto: ©

Das Wahlchaos in Berlin hat nach Angaben des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) keine Auswirkungen auf die Wahlergebnisse gehabt. Die Fehler vom 26. September seien nicht mandatsrelevant oder wahlfälschend gewesen, sagte Müller am Freitag vor Journalisten in der Hauptstadt. Deshalb sei auch keine neue Stimmabgabe nötig.

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Müller kündigte schnelle Konsequenzen aus den Pannen an. "Wir müssen sehr schnell jetzt reagieren und uns sehr schnell wieder vorbereiten." Es gehe darum, "in den nächsten Wochen" die Grundlagen dafür zu schaffen, dass es bei den nächsten Wahlen in Berlin einen "reibungslosen, weitgehend reibungslosen Ablauf gibt".

Auch wenn Senat und Bundestag nun gewählt seien, sei nicht sicher, dass nicht irgendwann frühere Urnengänge wie vorgezogene Neuwahlen oder Volksentscheide kämen, sagte Müller. Deshalb müsse gehandelt werden. Als Konsequenz aus dem Chaos vom 26. September hatte zuvor bereits Landeswahlleiterin Petra Michaelis den Posten geräumt.

(A.Nikiforov--DTZ)

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Mit Paraden und Blumen haben die radikalislamischen Taliban den fünften Jahrestag ihrer erneuten Machtübernahme in Afghanistan gefeiert - während Kritiker den zunehmenden Verlust von Freiheiten und Rechten unter der Taliban-Herrschaft beklagen. Hunderte männliche Anhänger versammelten sich am Samstag auf einem Platz neben der ehemaligen US-Botschaft in Kabul und schwenkten die weißen Flaggen der Taliban-Regierung. Militärhubschrauber warfen Blumen über einer Parade männlicher Athleten ab - Frauen dürfen in Afghanistan unter den Taliban keinen Sport treiben.

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Acht Monate nach dem antisemitischen Schusswaffenangriff am australischen Bondi Beach hat der Bundesstaat New South Wales ein erstes Rückkaufprogramm für Schusswaffen eingeleitet. Ab November sollen Waffenbesitzer ihre nach neuen Gesetzen verbotenen Pistolen und Gewehre gegen Geld bei den Behörden abgeben können, wie Australiens Regierungschef Anthony Albanese am Samstag ankündigte. Weitere australische Bundesstaaten sollen folgen.

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