Deutsche Tageszeitung - Aktive von Fridays for Future wollen Bundestagswahl anfechten

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Aktive von Fridays for Future wollen Bundestagswahl anfechten

POLITIK 08.10.2021

Aktive von Fridays for Future wollen Bundestagswahl anfechten / Foto: ©

Mehrere junge Aktive der Klimaschutzbewegung Fridays for Future wollen die Bundestagswahl anfechten. Sie begründeten dies am Freitag in einer Erklärung mit dem Wahlrecht erst ab 18 Jahren, das sie in ihren demokratischen Rechten einschränke. Der Einspruch soll demnach am Mittwoch an den Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages, Patrick Sensburg (CDU), übergeben werden.

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"Der Ausschluss junger Menschen vom Wahlvolk lässt sich nicht in Einklang mit den demokratischen Prinzipien der Volkssouveränität und des allgemeinen und gleichen Wahlrechts bringen", heißt es demnach in dem Wahleinspruch des 17-jährigen Linus Steinmetz, der bereits als Beschwerdeführer an der erfolgreichen Klimaklage vor dem Bundesverfassungsgericht beteiligt war. "Das Mindestwahlalter ist daher abzuschaffen." Mit Steinmetz zusammen will die 17-jährige Klimaaktivistin Franziska Wessel Wahleinspruch einlegen.

Unterstützt werden die jungen Menschen von der Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen, vertreten durch den Demokratieforscher Wolfgang Gründinger. Anders als teilweise auf regionaler und kommunaler Ebene ist eine Teilnahme an der Bundestagswahl erst nach Erreichen der Volljährigkeit möglich. Ohnehin sind aufgrund der demografischen Entwicklung ältere Menschen bei Wahlen im Vergleich zu jüngeren deutlich stärker vertreten.

(P.Tomczyk--DTZ)

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Mit Paraden und Blumen haben die radikalislamischen Taliban den fünften Jahrestag ihrer erneuten Machtübernahme in Afghanistan gefeiert - während Kritiker den zunehmenden Verlust von Freiheiten und Rechten unter der Taliban-Herrschaft beklagen. Hunderte männliche Anhänger versammelten sich am Samstag auf einem Platz neben der ehemaligen US-Botschaft in Kabul und schwenkten die weißen Flaggen der Taliban-Regierung. Militärhubschrauber warfen Blumen über einer Parade männlicher Athleten ab - Frauen dürfen in Afghanistan unter den Taliban keinen Sport treiben.

Nach Anschlag am Bondi Beach: Australien kündigt Schusswaffen-Rückkauf an

Acht Monate nach dem antisemitischen Schusswaffenangriff am australischen Bondi Beach hat der Bundesstaat New South Wales ein erstes Rückkaufprogramm für Schusswaffen eingeleitet. Ab November sollen Waffenbesitzer ihre nach neuen Gesetzen verbotenen Pistolen und Gewehre gegen Geld bei den Behörden abgeben können, wie Australiens Regierungschef Anthony Albanese am Samstag ankündigte. Weitere australische Bundesstaaten sollen folgen.

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