Berliner SPD startet Dreiersondierungen nach Abgeordnetenhauswahl mit Grünen und FDP

Deutsche Tageszeitung - Berliner SPD startet Dreiersondierungen nach Abgeordnetenhauswahl mit Grünen und FDP

POLITIK 11.10.2021

Berliner SPD startet Dreiersondierungen nach Abgeordnetenhauswahl mit Grünen und FDP / Foto: ©

Gut zwei Wochen nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl hat die SPD am Montag die Dreiersondierungen mit Verhandlungen über eine Ampel-Koalition begonnen. Die Sozialdemokraten kamen am Mittag im Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz ihres Landesverbands, mit den Grünen und der FDP zusammen, wie sie mitteilten.

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SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey hatte am Freitag erklärt, eine "Präferenz für die Ampel" als Berliner Regierungskoalition zu haben. Da sich aber "die bisherigen Koalitionspartner sehr beweglich gezeigt haben", will Giffey auch über eine Fortführung des Bündnisses mit Grünen und Linken sondieren. Das Treffen mit den bisherigen Partnern findet am Dienstagmorgen statt. Giffey erklärte bereits, dass die Sondierungen "ergebnisoffen" verlaufen sollen.

Bis Mitte Oktober soll dann der SPD-Landesvorstand entscheiden, welche Koalition die Sozialdemokraten eingehen. Die Berliner SPD hatte in der vergangenen Woche in zwei Runden einzeln mit Grünen, CDU, Linker und FDP sondiert. Die möglichen Koalitionspartner sondierten zudem untereinander. Als Knackpunkte möglicher Bündnisse gelten etwa die Verkehrs- und Wohnungspolitik. Die Sozialdemokraten gewannen die Wahl zum Abgeordnetenhaus in der Hauptstadt klar vor Grünen und Christdemokraten.

(W.Novokshonov--DTZ)

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