Berliner SPD setzt Dreiersondierungen nach Abgeordnetenhauswahl mit Grünen und Linken fort

Deutsche Tageszeitung - Berliner SPD setzt Dreiersondierungen nach Abgeordnetenhauswahl mit Grünen und Linken fort

POLITIK 12.10.2021

Berliner SPD setzt Dreiersondierungen nach Abgeordnetenhauswahl mit Grünen und Linken fort / Foto: ©

Gut zwei Wochen nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl hat die SPD am Dienstag die Dreiersondierungen mit den bisherigen Koalitionspartnern Grüne und Linke fortgesetzt. Die Sozialdemokraten kamen am Morgen im Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz ihres Landesverbands, mit Vertretern beider Parteien zusammen, wie eine SPD-Sprecherin mitteilte.

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Bereits am Montag hatte sich die SPD mit den Grünen und der FDP getroffen, um die Chancen für eine Ampel-Koalition auszuloten. Die Verhandlungen dauerten den Angaben zufolge siebeneinhalb Stunden, angesetzt waren fünf Stunden. Zum Inhalt der Gespräche äußerten die beteiligten Parteien sich danach nicht, es wurde Vertraulichkeit vereinbart.

SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey hatte am Freitag erklärt, eine "Präferenz für die Ampel" als Berliner Regierungskoalition zu haben. Da sich aber "die bisherigen Koalitionspartner sehr beweglich gezeigt haben", will Giffey auch über eine Fortführung des Bündnisses mit Grünen und Linken sondieren. Giffey erklärte, dass die Sondierungen "ergebnisoffen" verlaufen sollen.

Bis Mitte Oktober soll dann der SPD-Landesvorstand entscheiden, welche Koalition die Sozialdemokraten eingehen. Die Berliner SPD hatte in der vergangenen Woche in zwei Runden einzeln mit Grünen, CDU, Linken und FDP beraten. Die möglichen Koalitionspartner sondierten zudem untereinander. Als Knackpunkte möglicher Bündnisse gelten etwa die Verkehrs- und Wohnungspolitik. Die Sozialdemokraten gewannen die Wahl zum Abgeordnetenhaus in der Hauptstadt klar vor Grünen und Christdemokraten.

(U.Beriyev--DTZ)

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