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Deutsche Tageszeitung - Etwa tausend Menschen stellen sich Rechtsextremen in Berlin-Spandau entgegen

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Etwa tausend Menschen stellen sich Rechtsextremen in Berlin-Spandau entgegen

POLITIK 19.08.2017
Etwa tausend Menschen stellen sich Rechtsextremen in Berlin-Spandau entgegen
Etwa tausend Menschen stellen sich Rechtsextremen in Berlin-Spandau entgegen / Foto: ©

Etwa tausend Menschen haben sich in Berlin-Spandau nach Teilnehmerangaben einem Gedenkmarsch von etwa 800 Rechtsextremen für den einstigen Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß entgegengestellt. Die Gegendemonstranten blockierten am Samstagnachmittag die vorgesehene Route der Rechten. Die Polizei bemühte sich mit einem Großaufgebot weitgehend erfolgreich, die Gruppen voneinander getrennt zu halten.

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Zu größeren Zwischenfällen kam es laut Polizei bis zum Ende der Kundgebungen kurz vor 17.00 Uhr nicht, wohl allerdings zu einzelnen kleineren Zusammenstößen und Festnahmen. Auf Anweisung der Polizei war die Demonstrationsroute der Rechten geändert worden, offensichtlich da ein Durchkommen auf dem eigentlich geplanten Weg durch die Innenstadt nicht möglich war. Nach der Abschlusskundgebung zogen die Rechten laut Polizei in Richtung Bahnhof ab. Sprecher der Gegendemonstranten werteten die Blockaden als Erfolg.

Anlass der Kundgebung der Rechtsextremen war der 30. Todestag von Rudolf Heß. Er starb am 17. August 1987 im Kriegsverbrechergefängnis der Alliierten in Berlin-Spandau.

Zu den Gegenkundgebungen hatte ein breites Aktionsbündnis aufgerufen, das unter anderem von SPD, Grünen, Linkspartei, Kirchen sowie dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) unterstützt wurde. In ihrem Aufruf wandten sie sich nicht nur gegen ein "Heldengedenken" für Heß, sondern auch generell gegen "rassistische Stimmungsmache" sowie "Drohkulissen gegen Menschen mit Migrationshintergrund und Geflüchtete".

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte vorab dem Sender rbb zur Frage eines möglichen Verbots des Aufzugs der Rechtsextremen: "Ein Verbot wäre mir sehr sympathisch gewesen, wir haben das sehr sorgfältig geprüft und festgestellt, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung leider auch für Arschlöcher gilt." Auch ein Polizeisprecher wies im Internetdienst Twitter darauf hin: "Wir haben die Versammlungsfreiheit für alle zu gewährleisten."

Spekulationen gab es über einen möglichen Zusammenhang zwischen dem Demonstrationsgeschehen und Brandanschlägen auf Signalanlagen der Bahn im Berliner Umland, durch die der Verkehr auf den Strecken nach Hamburg und Berlin erheblich gestört wurde. Konkrete Hinweise auf einen solchen Zusammenhang gab es jedoch zunächst nicht. Einzelne Rechtsextreme, die es wegen der Blockaden nicht zum Demonstrationsort geschafft hatten, hielten zwischenzeitlich eine kleinere, spontane Kundgebung im benachbarten Falkensee ab.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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