Deutsche Tageszeitung - Mehrere Tausend Anträge auf Hilfen aus Bund-Länder-Fonds nach Flut

Mehrere Tausend Anträge auf Hilfen aus Bund-Länder-Fonds nach Flut


Mehrere Tausend Anträge auf Hilfen aus Bund-Länder-Fonds nach Flut
Mehrere Tausend Anträge auf Hilfen aus Bund-Länder-Fonds nach Flut / Foto: ©

Drei Monate nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen sind in den beiden Bundesländern bereits mehrere tausend Anträge auf Hilfen aus dem Bund-Länder-Fonds gestellt worden. Nach Angaben der Landesregierungen vom Mittwoch waren es in Rheinland-Pfalz mehr als 8300 Anträge, in Nordrhein-Westfalen 5500. Seit Montag werden demnach in Rheinland-Pfalz die ersten Gelder aus dem Hilfsfonds ausgezahlt.

Textgröße ändern:

Nordrhein-Westfalens Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) sagte bei der Vorstellung eines Zwischenfazits zum Wiederaufbau, die Zahl der Anträge von Privathaushalten und Unternehmen der Wohnungswirtschaft seien sehr vielfältig: "Von der Erstattung des Haurats bis hin zum Komplettabgang von Gebäuden ist alles dabei."

Diesen Angaben zufolge haben sich bislang rund 15.800 Betroffene im Online-System registriert; 10.800 Anträge sind angelegt worden. Seit dem 1. Oktober werden demnach die Bewilligungen zu den Anträgen ausgesprochen.

In Rheinland-Pfalz hat die Landesregierung die ersten Mittel aus dem Bund-Länder-Hilfsfonds bereits ausgezahlt. "Es wurden über 8300 Anträge gestellt, 2000 schon fertig bewilligt und am Montag sind die ersten Gelder ausgezahlt worden", sagte die rheinland-pfälzische Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) am Mittwoch im Radio des Südwestrundfunks.

Hilfen für zerstörten Hausrat könnten deutlich schneller genehmigt werden als für ganze Gebäude oder Grundstücke. "Hier arbeiten alle mit Hochdruck, um genau das so schnell wie möglich alles hinzukriegen", sagte Spiegel.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Lizenz zum Zurückschlagen: Kabinett beschließt umstrittene Geheimdienst-Reform

Nicht mehr nur beobachten, sondern notfalls gegen Angreifer zurückschlagen: Vor dem Hintergrund der verschärften Bedrohungslage hat das Bundeskabinett eine umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste beschlossen. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) sprach von einer "neuen Zeitrechnung" für Bundesnachrichtendienst (BND) und Verfassungsschutz, die nun wie Geheimdienste anderer Länder erstmals "operative Befugnisse" erhielten. Teile der Opposition warnten vor einer "Geheimpolizei" und zweifelten an der Verfassungsmäßigkeit der Pläne.

AfD-Landrat verliert Rechtsstreit um Äußerung von Gesundheitsminister Linnemann

Der Sonneberger Landrat Robert Sesselmann (AfD) hat einen Rechtsstreit mit Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) verloren. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar entschied nach Angaben vom Mittwoch, dass Sesselmann eine bestimmte Behauptung nicht wiederholen darf. Der Streit entzündete sich an einer Pressekonferenz vom Oktober.

Greenpeace wirft Ölkonzernen immer höhere "Übergewinne" vor - Branche widerspricht

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace wirft den Mineralölunternehmen vor, fünf Monate nach Beginn des Iran-Kriegs immer höhere "Übergewinne" einzufahren. Allein im Juli seien "die zusätzlichen Profite auf die neue Höchstmarke von 976 Millionen Euro" geklettert, erklärte Greenpeace am Mittwoch. Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie (en2x) kritisierte hingegen, dass die Berechnungen auf "stark vereinfachenden Annahmen" beruhten - diese führten zu Ergebnissen, "die der Realität nicht entsprechen".

Früherer chinesischer Premier Zhu im Alter von 97 Jahren gestorben

Der für seine wegweisenden Marktreformen bekannt gewordene frühere chinesische Ministerpräsident Zhu Rongji ist tot. Zhu starb am Mittwochvormittag in Peking im Alter von 97 Jahren infolge einer Krankheit, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf einen Nachruf der höchsten politischen Gremien des Landes meldete. Zhu hatte China von 1998 bis 2003 regiert, das Land weiter für den Weltmarkt geöffnet und einen Wirschaftsaufschwung befördert.

Textgröße ändern: