Deutsche Tageszeitung - Scholz rechnet fest mit "Ampel"-Regierung noch in diesem Jahr

Wetter - Berlin 11°C

Scholz rechnet fest mit "Ampel"-Regierung noch in diesem Jahr

POLITIK 13.10.2021

Scholz rechnet fest mit "Ampel"-Regierung noch in diesem Jahr / Foto: ©

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz rechnet fest damit, dass noch in diesem Jahr eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP zustande kommt. "Die Sondierungen finden in einer sehr, sehr guten und konstruktiven Atmosphäre statt", sagte Scholz am Mittwoch am Rande der Herbsttagungen von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington. "Und deshalb bin ich sicher, dass das Vorhaben, das alle drei Parteien, die hier miteinander sondieren, haben, auch realisiert werden kann."

Textgröße ändern:

Dieses Vorhaben sei, "dass wir vor Weihnachten eine neue Regierung haben werden", sagte Scholz. Auf die Frage, ob er als neu gewählter Bundeskanzler die Neujahrsansprache halten werde, sagte der derzeitige Bundesfinanzminister und Vizekanzler: "Wenn die Regierung zustande gekommen ist, werden alle ihre Aufgaben wahrnehmen."

Wegen Scholz’ Besuch in Washington wurden die Sondierungen von SPD, Grünen und FDP unterbrochen, sie sollen am Freitag fortgesetzt werden. Dann wollen die drei Parteien eine Entscheidungsgrundlage für die mögliche Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen vorlegen, die dann in der kommenden Woche starten könnten.

Bis Freitag wollen die Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing, sowie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner ein Papier mit den Ergebnissen der bisherigen Beratungen vorlegen. Die Sondierer wollen dann eine Empfehlung an die Parteigremien abgeben, ob die Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen.

(I.Beryonev--DTZ)

Demokraten gewinnen in Texas Senatssitz und Gouverneursamt

Die blaue Welle, die in der vergangenen Wahlnacht bei den Midterms durch die Vereinigten Staaten zog, hat ebenfalls in Texas nicht haltgemacht. Mit James Talarico haben die Demokraten zum ersten Mal seit 1988 wieder eine Senatswahl in dem christlich-konservativen Bundesstaat gewonnen.

Mattella zur Nationalen Einheit: Appell an gemeinsame europäische Verteidigung

Im Rahmen des Tages der Nationalen Einheit und der Streitkräfte hat der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella in einem Grußwort an das Verteidigungsministerium die Bedeutung historischer Einheit und demokratischer Freiheit betont. Zugleich warnte er vor neuen Sicherheitsrisiken und forderte eine stärkere europäische Verteidigungskompetenz.

Demokraten erobern bei US-Zwischenwahlen beide Kongresskammern

Die US-Amerikaner*innen haben Präsident Donald Trump und der von ihm dominierten Republikanischen Partei in den Zwischenwahlen eine derartige Klatsche verpasst, dass selbst die sonst so wortgewaltigen US-TV-Kommentatoren kaum Worte dafür fanden. Die Demokraten haben den Republikanern weitaus mehr Sitze im Repräsentantenhaus und im Senat abgenommen, als nötig gewesen wäre, um die Kontrolle über beide Kongresskammern zu übernehmen.

Abdul El-Sayed gewinnt Senatssitz in Michigan und schreibt Geschichte

Der Demokrat Abdul El-Sayed hat die Senatswahl in Michigan gegen den Republikaner Mike Rogers gewonnen. Der Epidemiologe wird damit der erste Muslim im US-Senat.

Textgröße ändern: