Deutsche Tageszeitung - Australiens Regierungschef nimmt an Weltklimakonferenz in Glasgow teil

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Australiens Regierungschef nimmt an Weltklimakonferenz in Glasgow teil

POLITIK 15.10.2021

Australiens Regierungschef nimmt an Weltklimakonferenz in Glasgow teil / Foto: ©

Australiens Regierungschef Scott Morrison reist nun doch zur Weltklimakonferenz COP26 in Glasgow. Er habe seine Teilnahme bestätigt und freue sich auf die Veranstaltung in Schottland, sagte Morrison am Freitag vor Journalisten. Mit Äußerungen, vermutlich nicht an der Konferenz teilnehmen zu wollen, hatte er zuvor scharfe Kritik bei Klimaaktivisten ausgelöst. Auch der britische Thronfolger Prinz Charles hatte sich erstaunt über die Einlassungen Morrisons gezeigt.

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Morrison hatte der Zeitung "The West Australian" gesagt, er wisse noch nicht, ob er zu dem zwölftägigen Treffen nach Glasgow reisen werde. Er habe dieses Jahr bereits mehrere Auslandsreisen absolviert und "viel Zeit" in Quarantäne verbracht. "Ich muss mich auf die Dinge hier konzentrieren", fügte er mit Blick auf die Corona-Pandemie hinzu.

Die australische Regierung will nach eigenen Angaben "so schnell wie möglich" das Ziel der Treibhausgasneutralität erreichen und hat als mögliches Datum das Jahr 2050 genannt, ohne aber verbindliche Vorgaben zu machen. Australien ist der größte Kohleexporteur der Welt und setzt weiterhin hauptsächlich auf fossile Energieträger.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Bafög wird erhöht - aber später als geplant

Das Bafög für Schüler und Studenten wird erhöht - allerdings später als ursprünglich geplant. Eine entsprechende Bafög-Reform beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. So soll die Wohnkostenpauschale zwar von 380 auf 440 Euro pro Monat steigen - aber erst zum Sommersemester 2027, nicht zum Wintersemester 2026/2027. In zwei Schritten soll auch der Grundbedarf für Studierende erhöht werden: zum Wintersemester 2027/28 auf 503 Euro und zum Sommersemester 2029 auf 563 Euro.

Kabinett beschließt umfassende Erweiterung der Geheimdienst-Befugnisse

Nicht mehr nur beobachten, sondern notfalls gegen Angreifer zurückschlagen: Vor dem Hintergrund der verschärften Bedrohungslage hat das Bundeskabinett eine umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste beschlossen. Ein von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgelegtes Gesetzespaket sieht vor, das Bundesnachrichtendienst (BND) und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einerseits deutlich erweiterte Möglichkeiten zur Sammlung und Speicherung von Daten erhalten. Zudem sollen die Dienste Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe künftig auch aktiv bekämpfen können.

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