Deutsche Tageszeitung - Ampel-Parteien tagen auf entscheidender Sondierung

Wetter - Berlin 11°C

Ampel-Parteien tagen auf entscheidender Sondierung

POLITIK 15.10.2021

Ampel-Parteien tagen auf entscheidender Sondierung / Foto: ©

SPD, Grüne und FDP sind am Freitag auf dem Berliner Messegelände zusammengekommen, um die möglicherweise entscheidende Sondierungsrunde für eine Ampel-Koalition zu starten. Die drei Parteien wollen auf der Grundlage eines Ergebnispapiers zu den bisherigen Gesprächen entscheiden, ob sie in offizielle Koalitionsverhandlungen gehen.

Das Papier wollten die Generalsekretäre Lars Klingbeil (SPD) und Volker Wissing (FDP) sowie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner erstellen. Kommt eine Einigung zustande, würde das gemeinsame Papier dann jeweils von den Parteigremien bewertet - beziehungsweise im Fall der Grünen von einem kleinen Parteitag, der dann am Sonntag stattfinden soll. Bei einem positiven Votum könnten die Koalitionsverhandlungen in der kommenden Woche starten.

Die drei Parteien waren zuvor bereits dreimal zu gemeinsamen Sondierungsgesprächen zusammengekommen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte vor Beginn der Beratungen dem Sender "Welt TV", die künftige Regierung müsse sich auch um die hohen Energiepreise kümmern. Diese dürften nicht "ins Unermessliche steigen", sagte Kubicki. Er sei sicher, dass die drei Parteien dazu eine Lösung finden würden. (U.Beriyev--DTZ)

Demokraten gewinnen in Texas Senatssitz und Gouverneursamt

Die blaue Welle, die in der vergangenen Wahlnacht bei den Midterms durch die Vereinigten Staaten zog, hat ebenfalls in Texas nicht haltgemacht. Mit James Talarico haben die Demokraten zum ersten Mal seit 1988 wieder eine Senatswahl in dem christlich-konservativen Bundesstaat gewonnen.

Mattella zur Nationalen Einheit: Appell an gemeinsame europäische Verteidigung

Im Rahmen des Tages der Nationalen Einheit und der Streitkräfte hat der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella in einem Grußwort an das Verteidigungsministerium die Bedeutung historischer Einheit und demokratischer Freiheit betont. Zugleich warnte er vor neuen Sicherheitsrisiken und forderte eine stärkere europäische Verteidigungskompetenz.

Demokraten erobern bei US-Zwischenwahlen beide Kongresskammern

Die US-Amerikaner*innen haben Präsident Donald Trump und der von ihm dominierten Republikanischen Partei in den Zwischenwahlen eine derartige Klatsche verpasst, dass selbst die sonst so wortgewaltigen US-TV-Kommentatoren kaum Worte dafür fanden. Die Demokraten haben den Republikanern weitaus mehr Sitze im Repräsentantenhaus und im Senat abgenommen, als nötig gewesen wäre, um die Kontrolle über beide Kongresskammern zu übernehmen.

Abdul El-Sayed gewinnt Senatssitz in Michigan und schreibt Geschichte

Der Demokrat Abdul El-Sayed hat die Senatswahl in Michigan gegen den Republikaner Mike Rogers gewonnen. Der Epidemiologe wird damit der erste Muslim im US-Senat.