Deutsche Tageszeitung - SPD-Vorstand macht Weg für Koalitionsverhandlungen frei

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SPD-Vorstand macht Weg für Koalitionsverhandlungen frei

POLITIK 15.10.2021

SPD-Vorstand macht Weg für Koalitionsverhandlungen frei / Foto: ©

Der SPD-Vorstand hat den Weg für Koalitionsverhandlungen über ein Ampel-Bündnis mit Grünen und FDP auf Bundesebene freigemacht. Das Gremium billigte nach Parteiangaben am Freitagnachmittag einstimmig die Ergebnisse der Sondierungsgespräche der drei Parteien. Die Beratungen der zuständigen Gremien der Grünen und der FDP sollten am Sonntag beziehungsweise am Montag erfolgen.

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Die Spitzenvertreter der drei Parteien hatten ihr zwölfseitiges Beschlusspapier am Mittag zum Abschluss der gemeinsamen Sondierungen vorgestellt. "Hier ist ein Aufbruch möglich getragen von den drei Parteien", sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Er bekräftigte, das Ziel sei es, vor Weihnachten eine gemeinsame Regierung zu bilden.

Bei den Grünen soll das Sondierungsergebnis am Sonntag auf einem kleinen Parteitag bewertet werden, bei der FDP am Montag von den Parteigremien. In dem Beschlusspapier werden Grundlinien einer möglichen gemeinsamen Regierungsarbeit in Schlüsselbereichen festgehalten. Weitere Punkte sollen dann in den Koalitionsverhandlungen geklärt werden, die im Laufe der kommenden Woche beginnen könnten.

(P.Tomczyk--DTZ)

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