Deutsche Tageszeitung - Grüne starten kleinen Parteitag über die "Ampel"

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Grüne starten kleinen Parteitag über die "Ampel"

POLITIK 17.10.2021

Grüne starten kleinen Parteitag über die "Ampel" / Foto: ©

Die Grünen sind am Sonntag zu einem kleinen Parteitag zusammengekommen, auf dem sie über die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP entscheiden wollen. Vor Beginn der Beratungen verteidigte der Bundesgeschäftsführer der Partei, Michael Kellner, das von den Ampel-Parteien ausgehandelte Sondierungspapier. Es beschreibe eine "klare Reformagenda und weist den Weg für einen Aufbruch." Das Papier sei gerade beim Klimaschutz "äußerst ambitioniert".

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Kellner räumte zugleich ein, dass die Details für die künftige Regierungsarbeit erst noch in den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen geklärt werden müssten. "Hoffentlich können wir uns dann am Ende des Jahres über Grüne in der Bundesregierung freuen, die dieses Land gestalten", sagte er. "Lassen Sie uns die Ampel auf Grün stellen!"

Entscheidungsgrundlage ist das am Freitag von den drei Parteien vorgelegte Sondierungspapier, in dem sich die "Ampel"-Parteien beim Klimaschutz dazu bekennen, Deutschland auf den 1,5 Grad-Pfad zu bringen. Zudem soll der Kohleausstieg "idealerweise" auf 2030 vorgezogen wird.

In dem Antrag des Bundesvorstandes, über den die Delegierten abstimmen, heißt es, der Länderrat nehme das Sondierungspapier "zustimmend" zur Kenntnis. Er beauftrage den Bundesvorstand, Verhandlungsgruppen einzusetzen und in Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP einzutreten.

Das Sondierungspapier ist in den Reihen der Grünen auf breite Zustimmung gestoßen, allerdings gibt es Kritik von Klimaaktivisten der "Fridays-for-Future"-Bewegung, die sich beim Klimaschutz mehr erhofft hatten.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Lula verbietet Online-Wettplattformen neun Tage vor Präsidentenwahl

Neun Tage vor der Präsidentenwahl in Brasilien hat Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva Online-Wettplattformen verboten. Der linksgerichtete Lula erließ am Freitag eine entsprechende vorläufige Maßnahme, die sofort in Kraft trat, aber noch vom Parlament gebilligt werden muss. Ab dem 6. Oktober soll es nach Regierungsangaben in Brasilien weder legale Wett-Websites oder -Apps noch Sponsoring durch Sportwettenanbieter geben.

Papst Leo XIV. feiert am Samstag riesige Messe in Paris

Am zweiten Tag seines Frankreich-Besuchs will Papst Leo XIV. am Samstag eine riesige Messe auf der Place de la Concorde in Paris feiern (15.00 Uhr). Die erwarteten 600.000 Teilnehmer werden sich von dem Platz über die gesamte Länge des Prachtboulevards Champs-Elysées und über den Triumphbogen hinaus verteilen. Dort wo der Altar unter einem Zelt aufgebaut ist, nimmt üblicherweise der französische Präsident die Militärparade am Nationalfeiertag ab.

Wadephul hält Rede bei UN-Generaldebatte in New York

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält am Samstag eine Rede bei der UN-Generaldebatte in New York. Wadephul tritt nach Angaben des Auswärtigen Amts in der ersten Tageshälfte vor die Delegierten in New York. Der Außenminister vertritt wie schon im Vorjahr Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Merz steht wegen des schlechten Abschneidens seiner Partei bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin innenpolitisch unter großem Druck und war deshalb nicht nach New York gereist.

Entscheidung über deutschen Olympiabewerber - München oder Köln mit Rhein und Ruhr

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) entscheidet am Samstag (09.00 Uhr) über den deutschen Bewerber für die Austragung der Olympischen Sommerspiele und Paralympischen Sommerspiele 2036, 2040 oder 2044. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verkündet zusammen mit DOSB-Präsident Thomas Weikert, ob München oder die Region Köln/Rhein/Ruhr in Nordrhein-Westfalen zum Zug kommen. Ursprünglich bewarben sich vier Kandidaten um die Austragung.

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