Tausende Polen protestieren gegen Abweisung von Asylsuchenden an Grenze zu Belarus

Deutsche Tageszeitung - Tausende Polen protestieren gegen Abweisung von Asylsuchenden an Grenze zu Belarus

POLITIK 17.10.2021

Tausende Polen protestieren gegen Abweisung von Asylsuchenden an Grenze zu Belarus / Foto: ©

Tausende Menschen haben am Sonntag in Polens Hauptstadt Warschau gegen die Zurückweisung von Flüchtlingen und Migranten an der Grenze zu Belarus demonstriert. Auf Schildern der Protestierenden war "Stoppt die Folter an der Grenze" und "Niemand ist illegal" zu lesen. Das polnische Parlament hatte am Donnerstag dafür gestimmt, sogenannte Pushbacks zu legalisieren.

Textgröße ändern:

Außerdem können polnische Behörden künftig Asylanträge von Menschen "ungeprüft" lassen, wenn die Betroffenen nicht direkt aus einem Gebiet eingereist sind, in denen ihre Leben und ihre Freiheit bedroht sind. Zudem will Polen für 353 Millionen Euro eine befestigte Grenzanlage bauen.

In den vergangenen Monaten haben tauende Menschen, mehrheitlich aus dem Nahen Osten und Afrika, versucht, von Belarus aus nach Polen, Lettland oder Litauen zu gelangen. Die Demonstranten kritisieren, dass die Zurückgewiesenen an der Grenze zu erfrieren drohen. Mehrere Teilnehmer hatten daher Banner aus Rettungsdecken hergestellt. In den vergangenen Monaten sind sieben Menschen an der Ostgrenze der EU gestorben.

Warschau hat in den vergangenen Wochen tausende Soldaten an der Grenze stationiert, einen Stacheldrahtzaun errichtet und einen Ausnahmezustand verhängt, der Journalisten und Hilfsorganisationen den Zugang zur gesamten 400 Kilometer langen Grenze verbietet.

(I.Beryonev--DTZ)

Mattella zur Nationalen Einheit: Appell an gemeinsame europäische Verteidigung

Im Rahmen des Tages der Nationalen Einheit und der Streitkräfte hat der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella in einem Grußwort an das Verteidigungsministerium die Bedeutung historischer Einheit und demokratischer Freiheit betont. Zugleich warnte er vor neuen Sicherheitsrisiken und forderte eine stärkere europäische Verteidigungskompetenz.

Demokraten erobern bei US-Zwischenwahlen beide Kongresskammern

Die US-Amerikaner*innen haben Präsident Donald Trump und der von ihm dominierten Republikanischen Partei in den Zwischenwahlen eine derartige Klatsche verpasst, dass selbst die sonst so wortgewaltigen US-TV-Kommentatoren kaum Worte dafür fanden. Die Demokraten haben den Republikanern weitaus mehr Sitze im Repräsentantenhaus und im Senat abgenommen, als nötig gewesen wäre, um die Kontrolle über beide Kongresskammern zu übernehmen.

Deutsche Tageszeitung - Tausende Polen protestieren gegen Abweisung von Asylsuchenden an Grenze zu Belarus