Deutsche Tageszeitung - EU vorsichtig optimistisch zu neuen Atom-Gesprächen mit Iran

Der neue österreichische Außenminister Michael Linhart stellte dazu in Luxemburg klar, es gehe zunächst nur um "technische Gespräche" des Iran mit der EU. Sie gehen den eigentlichen Atom-Verhandlungen mit Frankreich, Großbritannien, Russland, China sowie Deutschland voraus, die im Juni in Wien unterbrochen worden waren. Auslöser war die Wahl des ultrakonservativen Geistlichen Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten.

Das iranische Außenministerium teilte am Montag mit, der nationale Unterhändler Ali Bagheri wolle am Donnerstag nach Brüssel reisen, um "offene Punkte" zu besprechen. Vergangene Woche war der EU-Gesandte Enrique Mora bereits zu Vorgesprächen in Teheran gewesen.

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin sagte, die Bundesregierung setze sich weiter "mit Nachdruck dafür ein, dass die Wiener Gespräche über die vollständige Rückkehr Irans" in das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 "zügig wieder aufgenommen werden". Der EU-Gesandte Mora habe der iranischen Seite in Teheran aber noch einmal deutlich gemacht, "dass sich aus Sicht der Verhandlungspartner das Zeitfenster für die Rückkehr an den Verhandlungstisch schließt - gerade auch weil der Iran die Situation im Nuklearbereich kontinuierlich verschärft".

Die USA waren 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Danach ließ er massive Sanktionen gegen das Land in Kraft setzen. Als Reaktion zog sich der Iran schrittweise aus vielen Bestimmungen des Abkommens zurück. Es soll den Iran am Bau der Atombombe hindern.

Der seit Januar amtierende US-Präsident Joe Biden hat sich zur Rückkehr zu dem Atomabkommen bereiterklärt, sollte Teheran seine darin enthaltenden Verpflichtungen wieder einhalten.

(S.A.Dudajev--DTZ)