Deutsche Tageszeitung - EU: Kein Atom-Treffen mit Iran am Donnerstag

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EU: Kein Atom-Treffen mit Iran am Donnerstag

POLITIK 17.10.2021

EU: Kein Atom-Treffen mit Iran am Donnerstag / Foto: ©

Am Donnerstag wird es in Brüssel nach EU-Angaben keine neuen Atom-Gespräche mit dem Unterhändler des Iran geben. Das stellte eine Sprecherin des EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag klar. Derzeit sei noch nicht klar, "ob und wann ein Treffen stattfinden wird", sagte die Sprecherin und wies damit Angaben aus Teheran zurück.

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Das iranische Außenministerium hatte zuvor mitgeteilt, der nationale Unterhändler Ali Bagheri wolle am Donnerstag nach Brüssel reisen, um "offene Punkte" zu besprechen. Vergangene Woche war der EU-Gesandte Enrique Mora bereits zu Vorgesprächen in Teheran gewesen.

Bei dem anvisierten Treffen in Brüssel soll es um die Wiederbelebung der eigentlichen Atom-Verhandlungen unter Beteiligung von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China gehen. Sie waren im Juni in Wien unterbrochen worden. Auslöser war die Wahl des ultrakonservativen Geistlichen Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten.

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin sagte am Montag, die Bundesregierung setze sich weiter "mit Nachdruck dafür ein, dass die Wiener Gespräche über die vollständige Rückkehr Irans" in das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 "zügig wieder aufgenommen werden". Der EU-Gesandte Mora habe in Teheran aber nochmals deutlich gemacht, "dass sich aus Sicht der Verhandlungspartner das Zeitfenster für die Rückkehr an den Verhandlungstisch schließt - gerade auch weil der Iran die Situation im Nuklearbereich kontinuierlich verschärft".

Die USA waren 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Danach ließ er massive Sanktionen gegen das Land in Kraft setzen. Als Reaktion zog sich der Iran schrittweise aus vielen Bestimmungen des Abkommens zurück. Es soll den Iran am Bau der Atombombe hindern.

Der seit Januar amtierende US-Präsident Joe Biden hat sich zur Rückkehr zu dem Atomabkommen bereiterklärt, sollte Teheran seine darin enthaltenden Verpflichtungen wieder einhalten.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Russische Anti-Kriegs-Partei Jabloko von Parlamentswahl ausgeschlossen

Russlands Oberster Gerichtshof hat der einzigen Anti-Kriegs-Partei des Landes die Teilnahme an den für September geplanten Parlamentswahlen untersagt. Einem entsprechenden Antrag zum Ausschluss der Jabloko-Partei werde stattgegeben, erklärte Richter Wjatscheslaw Kirillow am Montag. Jabloko-Parteichef Nikolaj Rybakow kündigte an, gegen das Urteil in Berufung gehen zu wollen.

Trump fordert Entschädigungen vom Iran

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Die Nato-Schutztruppe für das Kosovo hat angekündigt, erstmals seit Beginn der KFOR-Mission die Präsenz an zwei Schlüsselpositionen zurückzufahren. Zur Begründung führte die KFOR am Montag in einer Mitteilung unter anderem die "verbesserte Sicherheitssituation" am serbischen Kloster Visoki Decani an. Fortan sollten kosovarische Polizisten in die dortige "Sicherheitsarchitektur" integriert werden, hieß es. Bei der ständigen Truppenpräsenz an einer Brücke in der zwischen Serben und Kosovo-Albanern geteilten Stadt Mitrovica solle demnach "mit einem Übergang begonnen" werden.

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Die bekannte US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez vom linken Flügel der Demokraten lässt ihre Eizellen einfrieren. Die prominente Politikerin und mögliche Präsidentschaftsbewerberin veröffentlichte am Wochenende Onlinevideos von ihrer Fruchtbarkeitsbehandlung. Zu sehen ist unter anderem, wie die 36-Jährige mit dem Spitznamen AOC sich selbst Hormonspritzen setzt.

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