Deutsche Tageszeitung - SPD-Politikerin Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Wetter - Berlin 16°C

SPD-Politikerin Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

POLITIK 20.10.2021

SPD-Politikerin Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden / Foto: ©

Die SPD-Politikerin Bärbel Bas soll neue Bundestagspräsidentin werden. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich werde dem Fraktionsvorstand am Abend vorschlagen, Bas für den Posten zu nominieren, sagte ein Fraktionssprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Die frühere Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz soll demnach für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin kandidieren. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand billigte die Personalvorschläge dem Sprecher zufolge einstimmig.

Textgröße ändern:

Bas ist bislang stellvertretende Vorsitzende ihrer Fraktion. Die gelernte Personalmanagerin aus Duisburg sitzt seit 2009 im Bundestag und befasst sich vor allem mit Sozial- und Gesundheitsthemen.

Özoguz ist ebenfalls seit 2009 Bundestagsabgeordnete. Von 2013 bis 2018 war die Hamburgerin Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.

Das Amt des Bundestagspräsidenten oder der Bundestagspräsidentin wird traditionell von der stärksten Fraktion besetzt; nach der Bundestagswahl ist dies die SPD. Insbesondere sozialdemokratische Frauen hatten zuletzt gefordert, das Amt weiblich zu besetzen. Im Gespräch war zuvor auch Fraktionschef Mützenich gewesen.

Bisher waren zwei Frauen Bundestagspräsidentinnen: die Sozialdemokratin Annemarie Renger (1972-1976) und die CDU-Politikerin Rita Süssmuth (1988-1998).

(A.Nikiforov--DTZ)

Pistorius würdigt in Ungarn "Neustart" in den bilateralen Beziehungen

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei einem Besuch in Ungarn den "Neustart" in den Beziehungen zwischen Berlin und Budapest gewürdigt. "Die Zusammenarbeit wird täglich enger", sagte Pistorius am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem ungarischen Kollegen Romulusz Ruszin-Szendi in Budapest. "Berlin und Budapest wachsen politisch wieder enger zusammen."

Scharfe Kritik an Stopp von Stolpersteinen in sächsischem Heidenau

Der Stopp von Stolpersteinen im sächsischen Heidenau stößt auf Kritik und entsetzte Reaktionen. Israels Botschafter Ron Prosor erklärte am Freitag: "Ich bin beschämt". Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) sprach von einem "Skandal".

Friedensorganisation: Bundesregierung konterkariert Ziel einer atomwaffenfreien Welt

Die Bundesregierung untergräbt laut der Friedensorganisation Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. "Statt auf eine Eindämmung des Vernichtungsrisikos zu setzen, beteiligt sich die Bundesregierung an nuklearer Eskalation durch die Modernisierung ihrer Atombomber und Bestrebungen hin zu einer Teilhabe an der französischen Atombombe", erklärte der IPPNW-Vorsitzende Lars Pohlmeier am Freitag anlässlich des internationalen Tags für die Abschaffung der Atomwaffen am Samstag.

Mehr als hunderttausend Studierende warten auf Wohnheimplätze in Deutschland

Mehr als hunderttausend Studierende warten derzeit in Deutschland auf Wohnheimplätze. Wie das Deutsche Studierendenwerk (DSW) am Freitag in Berlin mitteilte, waren Mitte September allein in München und Aachen noch jeweils mehr als zehntausend Wartende zu verzeichnen. Grund für die extrem langen Wartelisten für die Wohnheimplätze der Studierendenwerke sei der hohe Kostendruck bei den Mieten, erklärte der DSW-Vorstandsvorsitzende Matthias Anbuhl.

Textgröße ändern: