Anklage wegen Betrugs mit Coronatests mit Millionenschaden in Bochum erhoben

Deutsche Tageszeitung - Anklage wegen Betrugs mit Coronatests mit Millionenschaden in Bochum erhoben

POLITIK 20.10.2021

Anklage wegen Betrugs mit Coronatests mit Millionenschaden in Bochum erhoben / Foto: ©

Wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs bei Coronatests mit einem Schaden in Millionenhöhe hat die Staatsanwaltschaft Bochum Anklage gegen zwei Männer erhoben. Einer von ihnen soll als faktischer Geschäftsführer einer Betreiberfirma von Testzentren ein Vielfaches der tatsächlich stattgefundenen Schnelltests abgerechnet haben, wie das Landgericht Bochum am Mittwoch mitteilte. Dadurch soll er einen Gesamtschaden in Höhe von 25,1 Millionen Euro verursacht haben.

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Nachdem der Mann erkannt habe, dass er keine Nachweise für die Tests erbringen müsse, habe er bei den monatlichen Abrechnungen für März und April dieses Jahres jeweils deutlich mehr Coronatests abgerechnet, als tatsächlich erbracht worden seien. Diese soll er zudem als "ärztlicher Leistungserbringer" und damit zu einem höheren Preis abgerechnet haben. Auch Sachkosten soll er "in einer Höhe mitgeteilt haben, die ihm tatsächlich gar nicht entstanden" seien. Somit bereicherte er sich laut Anklagevorwurf an öffentlichen Mitteln des Bundes.

Der zweite Beschuldigte soll - spätestens nachdem der Bund die Kosten für März ausgezahlt hatte - erkannt haben, dass die Tests nicht ordnungsgemäß abgerechnet worden seien. Dem Gericht zufolge förderte er den "Geschäftsbetrieb" aber weiter und nahm damit in Kauf, dass auch die nächste Abrechnung nicht korrekt erfolgen würde. Ihm wirft die Staatsanwaltschaft deshalb Beihilfe zum Betrug vor. Über die Zulassung der Anklage entscheidet nun das Gericht.

(P.Tomczyk--DTZ)

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