Deutsche Tageszeitung - Vier-Sterne-General soll neue Regierung in Rumänien bilden

Wetter - Berlin 17°C

Vier-Sterne-General soll neue Regierung in Rumänien bilden

POLITIK 21.10.2021

Vier-Sterne-General soll neue Regierung in Rumänien bilden / Foto: ©

In der Hängepartie um eine neue Regierung in Rumänien soll nun der bisherige Verteidigungsminister das osteuropäische Land aus der politischen Krise führen. Staatschef Klaus Iohannis nominierte am Donnerstag Nicolae Ciuca, einen pensionierten Vier-Sterne-General, als Regierungschef. Dem 54-Jährigen wird im Gegensatz zu seinem Vorgänger zugetraut, dass er die nötige Unterstützung vom Parlament für die Regierungsbildung bekommt.

Textgröße ändern:

Nach dem Sturz der liberalkonservativen Regierung durch ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Florin Citu Anfang Oktober hatte Iohannis zuerst den früheren EU-Politiker Dacian Ciolos nominiert. Der Vorsitzende der Mitte-Rechts-Partei USR scheiterte jedoch.

Ciuca ist Mitglied der zuletzt den Ministerpräsidenten stellenden Partei PLN und erst seit vergangenem Jahr in der Politik. Als Militär diente er sowohl im Irak als auch in Afghanistan.

Sollte Ciuca vom Parlament bestätigt werden, wird er wahrscheinlich eine Minderheitsregierung anführen, die sich aus PNL und der UDMR, der Partei der ungarischen Minderheit in Rumänien, zusammensetzt. Auch die UDMR gehörte der Vorgängerregierung unter Citu an. Das Kabinett war erst im Dezember nach Parlamenstwahlen ins Amt gekommen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Selenskyj erstmals seit Beginn von Ukraine-Krieg in Serbien - Treffen mit Vucic

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei seinem ersten Besuch seit Beginn des Ukraine-Kriegs in Serbien seinen Amtskollegen Aleksandar Vucic getroffen. Nach seiner Ankunft in Belgrad am Freitagabend traf Selenskyj den serbischen Staatschef zu einem Abendessen. Vucic erklärte anschließend, er sei überzeugt, der Besuch werde zur Entwicklung der Beziehungen und zur stärkeren Zusammenarbeit beider Länder beitragen. Serbien ist traditionell eng mit Russland verbunden.

Trump macht erneut Druck auf Zentralbank-Vorständin Cook

US-Präsident Donald Trump unternimmt einen zweiten Versuch, die Zentralbank-Vorständin Lisa Cook zu feuern. Cook habe drei Wochen Zeit, um auf Vorwürfe wegen angeblicher Falschangaben bei Immobilienkrediten zu reagieren, heißt es in einem Brief des Weißen Hauses, der AFP am Freitag vorlag. Trump hatte bereits im vergangenen Jahr versucht, Cook zu feuern, war aber vom obersten US-Gericht gestoppt worden.

Menschenrechtsgruppen: Mehr als 140 Tote bei Migrationskrise in Ceuta

Beim Ansturm von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta sind nach Angaben marokkanischer Menschenrechtsorganisationen mehr als 140 Menschen ums Leben gekommen. Die Menschenrechtsgruppe AMDH und eine Vereinigung in Europa ansässiger marokkanischer Organisationen sprachen am Freitag von mindestens 141 Toten.

Mindestens zehn Tote bei Angriffen der pro-iranischen Huthis im Jemen

Einen Tag nach ihren folgenschwersten Angriffen im Jemen seit Jahren hat die Huthi-Miliz ihre Attacken fortgesetzt. In der strategisch wichtigen Provinz Marib seien am Freitag acht Soldaten aus dem Regierungslager getötet worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus jemenitischen Armeekreisen. Nach Angaben von Jemens Gesundheitsminister Kasim Buhaibeh wurden in derselben Provinz zudem mindestens zwei Zivilisten getötet und 14 weitere verletzt. Die vom Iran unterstützten Huthis bekannten sich zu den Angriffen.

Textgröße ändern: