Deutsche Tageszeitung - Wiederwahl von Usbekistans Präsident erwartet

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Wiederwahl von Usbekistans Präsident erwartet

POLITIK 24.10.2021

Wiederwahl von Usbekistans Präsident erwartet / Foto: ©

In Usbekistan ist am Sonntag die Präsidentschaftswahl abgehalten worden. Die Wiederwahl von Staatschef Schawkat Mirsijojew, der sich um eine zweite Amtszeit bewirbt, galt dabei als sicher. Echte Oppositionskandidaten gab es nicht. Mirsijojew trat gegen vier Kandidaten an, die weithin als von der Regierung gesteuert angesehen werden und die sich während des Wahlkampfs mit Kritik an ihm zurückgehalten haben.

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Entsprechend wenig begeistert waren manche Wähler: "Mir gefällt keine der Optionen", sagte der 45-jährige Georgy, der seinen Nachnamen nicht nennen wollte, der Nachrichtenagentur AFP. Er würde "gegen alle von ihnen stimmen, auch gegen ihn", womit er sich auf Mirsijojew bezog.

Die Wahllokale in dem zentralasiatischen Land schlossen um 20.00 Uhr Ortszeit (17.00 Uhr MESZ). Um 17.00 Uhr (14.00 Uhr MESZ) lag die Wahlbeteiligung nach Angaben der usbekischen Wahlbehörde bereits bei über 70 Prozent. Vorläufige Ergebnisse wurden am Sonntagabend oder spätestens am Montag erwartet.

Mirsijojew hatte das Präsidentenamt 2016 nach dem Tod seines autoritär regierenden Vorgängers Islam Karimow übernommen und Usbekistan nach Jahren der Isolation und wirtschaftlichen Stagnation geöffnet. Der 64-jährige erhielt internationalen Zuspruch für seinen Kampf gegen Zwangsarbeit und die Freilassung politischer Gefangener. Vor der Pandemie gab es einen noch nie dagewesenen Tourismus-Boom.

Menschenrechtsorganisationen beklagen indessen einen wachsenden Druck auf unabhängige Medien und Blogger. Der bekannte Kritiker des Präsidenten, Khidirnasar Allakulow, wurde nicht zur Wahl zugelassen.

Auch eine von der Corona-Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise trägt zur Unzufriedenheit in der Bevölkerung bei. Die bevölkerungsreichste der ehemaligen zentralasiatischen Sowjetrepubliken pflegt enge Beziehungen zu Russland und China. Das Land grenzt zudem an Afghanistan, was seit der Übernahme der Taliban Furcht vor islamistischen Anschlägen in dem überwiegend muslimischen Land ausgelöst hat.

(M.Dylatov--DTZ)

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