Deutsche Tageszeitung - Prozess wegen Volksverhetzung gegen zehn Rechtsextreme beginnt in Dortmund

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Prozess wegen Volksverhetzung gegen zehn Rechtsextreme beginnt in Dortmund

POLITIK 24.10.2021

Prozess wegen Volksverhetzung gegen zehn Rechtsextreme beginnt in Dortmund / Foto: ©

Vor dem Landgericht Dortmund beginnt am Montag (09.30 Uhr) ein Prozess wegen Volksverhetzung gegen zehn Rechtsextremisten. Sie sollen bei zwei aufeinanderfolgenden Kundgebungen am 21. September 2018 durch die Ruhrgebietsstadt gezogen sein und antisemitische Parolen skandiert haben. Zu den Demonstrationen rief damals die rechtsextreme Kleinstpartei Die Rechte aufgerufen. An den rechtsextremen Aufmärschen beteiligten sich nach Angaben des Gerichts jeweils hundert beziehungsweise 70 Menschen.

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Die Demonstrationen sorgten damals für Betroffenheit und Entsetzen in der Öffentlichkeit. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) nannte es "unerträglich", dass Neonazis durch "unsere Städte" ziehen. Aus Platzgründen wurde der Prozess in ein Freizeitzentrum verlegt. Für das Verfahren sind zunächst sieben Verhandlungstage vorgesehen.

(V.Korablyov--DTZ)

58 Soldaten im Jemen bei Huthi-Angriffen getötet - Regierung kündigt Vergeltung an

Bei Angriffen mit Drohnen und Raketen der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz auf jemenitische Regierungskräfte sind am Donnerstag nach Angaben der Armee mindestens 58 Menschen getötet worden. Dutzende Menschen seien zudem verletzt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Armeekreisen. Es handelt sich um den Angriff mit den meisten Todesopfern seit vier Jahren. Die Huthis reklamierten die Attacke für sich. Die jemenitische Regierung kündigte Vergeltung an.

Jemen: 38 Soldaten bei Huthi-Angriffen getötet - Regierung kündigt Vergeltung an

Bei Angriffen der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz auf jemenitische Regierungskräfte sind am Donnerstag nach Angaben von Medizinern mindestens 38 Soldaten getötet worden. Wie es weiter hieß, wurden mindestens 29 weitere Menschen verletzt. Es handelt sich um den folgenschwersten Angriff mit den meisten Todesopfern seit vier Jahren. Die Huthis reklamierten die Angriffe für sich. Die jemenitische Regierung kündigte Vergeltung an.

Höhere Trassenpreise: Länder drohen mit Klage

Die Verkehrsminister der Länder haben mit einer Klage gegen die neuen Trassenpreise gedroht, sollte der Bund nicht die Mehrkosten für die plötzlich deutlich erhöhte Schienenmaut übernehmen. "Wir senden heute gemeinsam ein Signal der Geschlossenheit: Die massiven Trassenpreissteigerungen sind so nicht akzeptabel", erklärte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter nach einer digitalen Verkehrsministerkonferenz. "Da der Bund bisher nicht bereit ist, die Mehrkosten auszugleichen, sind die Länder bei weiterer Weigerung des Bundes gezwungen zu klagen."

Mindestens 38 Soldaten bei Angriffen im Jemen getötet - Huthis reklamieren Attacke

Bei Drohnen- und Raketenangriffen der pro-iranischen Huthis im Jemen sind am Donnerstag nach Angaben von Medizinern mindestens 38 Regierungssoldaten getötet worden. Die Huthis reklamierten die Attacken für sich, einem jemenitischen Militärvertreter zufolge richteten sie sich gegen Armeelager im Zentrum des Landes und nahe der Grenze zu Saudi-Arabien.

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