Bundesregierung reagiert "mit Unverständnis" auf Botschafter-Eklat mit Türkei

Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung reagiert "mit Unverständnis" auf Botschafter-Eklat mit Türkei

POLITIK 25.10.2021

Bundesregierung reagiert "mit Unverständnis" auf Botschafter-Eklat mit Türkei / Foto: ©

Die Bundesregierung reagiert verstimmt auf die Drohung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, den deutschen Botschafter und Diplomaten weiterer Länder zu unerwünschten Personen zu erklären. Diese Aussagen nehme die Regierung "mit Sorge zur Kenntnis und auch mit Unverständnis", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er betonte ebenso wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes, dass bisher keine formale Mitteilung der Türkei in dieser Sache eingetroffen sei.

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Erdogan hatte am Samstag gesagt, er habe das türkische Außenministerium angewiesen, die Botschafter von insgesamt zehn Staaten zur "persona non grata" zu erklären. Betroffen sind unter anderem Deutschland, Frankreich und die USA.

Es sei bisher keine "derartige Mitteilung" auf diplomatischem Wege zugestellt worden, sagte die Außenamtssprecherin am Montag. Mit den anderen betroffenen Staaten habe sich Berlin am Wochenende "intensiv" beraten; diese Gespräche dauerten weiter an.

Sollte die Erklärung der Diplomaten zu unerwünschten Personen tatsächlich erfolgen, würde dies im Widerspruch zu Tiefe und zur Bedeutung der deutsch-türkischen Beziehungen stehen, sagte die Sprecherin. Es würde auch nicht dem "Umgang unter Nato-Verbündeten" entsprechen. Sofern es dazu komme, werde sich Deutschland erneut mit den anderen betroffenen Ländern über die Reaktion beraten.

Über mögliche Schritte in diesem Fall wollte die Sprecherin nicht spekulieren. Auch Seibert wollte sich dazu nicht äußern. Die Außenamtssprecherin wies darauf hin, dass die Erklärung zur unerwünschten Person eine "besonders schwerwiegende Maßnahme" in den diplomatischen Beziehungen sei. Sie komme daher glücklicherweise "nicht so häufig" vor.

Seibert nannte die deutsch-türkischen Beziehungen ein "ganz wichtiges Verhältnis für unsere Außenpolitik". Gleichwohl würden Sorgen angesichts bestimmter Entwicklungen in der Türkei stets offen angesprochen.

(A.Nikiforov--DTZ)

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