Verhandlung über Entschädigung für Kohl-Witwe vor Bundesgerichtshof begonnen

Deutsche Tageszeitung - Verhandlung über Entschädigung für Kohl-Witwe vor Bundesgerichtshof begonnen

POLITIK 25.10.2021

Verhandlung über Entschädigung für Kohl-Witwe vor Bundesgerichtshof begonnen / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Montag in Karlsruhe mit seiner Verhandlung über das umstrittene Buch "Vermächtnis – die Kohl-Protokolle" begonnen. Dabei geht es um angebliche Zitate des verstorbenen Altkanzlers Helmut Kohl (CDU). Eine Entscheidung will der BGH am Montag nicht mehr verkünden. (Az: VI ZR 248/18 und VI ZR 258/18)

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Das Buch der Journalisten Tilman Jens und Heribert Schwan erschien 2014, noch zu Lebzeiten Kohls, im Heyne-Verlag. Es enthielt angebliche Äußerungen des früheren Kanzlers, die dieser bei Gesprächen für geplante Erinnerungen getätigt haben soll. Kohl war mit der Veröffentlichung nicht einverstanden und klagte auf Unterlassung und Entschädigung.

Das Landgericht Köln gab den Klagen weitgehend statt, das Oberlandesgericht Köln nur teilweise: Es urteilte nach dem Tod Kohls, dass der Anspruch auf Entschädigung erloschen sei. Kohls Witwe Maike Kohl-Richter führt den Rechtsstreit weiter. Sie fordert vor dem BGH fünf Millionen Euro Entschädigung und verlangt, dass der Verlag die strittigen Passagen nicht weiter verbreitet.

(U.Beriyev--DTZ)

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Lula verbietet Online-Wettplattformen neun Tage vor Präsidentenwahl

Neun Tage vor der Präsidentenwahl in Brasilien hat Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva Online-Wettplattformen verboten. Der linksgerichtete Lula erließ am Freitag eine entsprechende vorläufige Maßnahme, die sofort in Kraft trat, aber noch vom Parlament gebilligt werden muss. Ab dem 6. Oktober soll es nach Regierungsangaben in Brasilien weder legale Wett-Websites oder -Apps noch Sponsoring durch Sportwettenanbieter geben.

Papst Leo XIV. feiert am Samstag riesige Messe in Paris

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