Mützenich rechnet mit "gutem Ergebnis" bei Wahl der Bundestagspräsidentin

Deutsche Tageszeitung - Mützenich rechnet mit "gutem Ergebnis" bei Wahl der Bundestagspräsidentin

POLITIK 25.10.2021

Mützenich rechnet mit "gutem Ergebnis" bei Wahl der Bundestagspräsidentin / Foto: ©

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich geht davon aus, dass die Sozialdemokratin Bärbel Bas bei der Wahl zur Bundestagspräsidentin eine deutliche Mehrheit bekommt. Er sei zuversichtlich, dass es ein "gutes Ergebnis" für Bas geben werde, sagte er am Montag vor einer Fraktionssitzung. Bas habe sich bereits bei der Fraktion der Linken vorgestellt und werde dies auch noch bei Union, Grünen und FDP tun.

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In der SPD-Fraktionssitzung sollte Bas in geheimer Abstimmung offiziell für das Amt der Parlamentspräsidentin nominiert werden. Zudem sollte die Nominierung der früheren Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin abgesegnet werden.

Das neue Bundestagspräsidium wird in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments am Dienstag gewählt. Die AfD-Fraktion schickt dabei den Thüringer Politiker Michael Kaufmann ins Rennen für einen der Vizeposten. Auf die Frage, ob die SPD-Abgeordneten Kaufmann wählen, sagte Mützenich, die Bundestagsmitglieder seien in der Abstimmung frei. Er wolle aber darauf hinweisen, dass sich die AfD zuletzt "weiter radikalisiert" habe. Außerdem werde der Thüringer Landesverband vom dortigen Verfassungsschutz beobachtet.

(M.Dylatov--DTZ)

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Der Iran hat seinen Vorschlag zur Öffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen bekräftigt - US-Präsident Donald Trump hat ihn einem Bericht zufolge jedoch abgelehnt. Wie das "Wall Street Journal" am Freitag (Ortszeit) berichtete, bezweifelt Trump, dass Teheran die von Washington gestellten Bedingungen erfüllen wird. Zugleich meldete Saudi-Arabien neue Angriffe der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz: Zwei auf die Hauptstadtregion Riad zufliegende Drohnen und eine ballistische Rakete seien abgefangen worden.

Lula verbietet Online-Wettplattformen neun Tage vor Präsidentenwahl

Neun Tage vor der Präsidentenwahl in Brasilien hat Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva Online-Wettplattformen verboten. Der linksgerichtete Lula erließ am Freitag eine entsprechende vorläufige Maßnahme, die sofort in Kraft trat, aber noch vom Parlament gebilligt werden muss. Ab dem 6. Oktober soll es nach Regierungsangaben in Brasilien weder legale Wett-Websites oder -Apps noch Sponsoring durch Sportwettenanbieter geben.

Papst Leo XIV. feiert am Samstag riesige Messe in Paris

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