Deutsche Tageszeitung - Ampel-Koalitionsverhandlungen beginnen auf Arbeitsebene

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Ampel-Koalitionsverhandlungen beginnen auf Arbeitsebene

POLITIK 26.10.2021

Ampel-Koalitionsverhandlungen beginnen auf Arbeitsebene / Foto: ©

Nach dem Auftakt der Koalitionsverhandlungen am vergangenen Donnerstag beginnen SPD, Grüne und FDP an diesem Mittwoch mit den Gesprächen auf Arbeitsebene über die angestrebte Ampel-Regierung. Dabei sollen die insgesamt 22 Arbeitsgruppen an unterschiedlichen Orten und zu unterschiedlichen Zeiten zusammenkommen. Öffentliche Verlautbarungen sind zunächst nicht vorgesehen. Allerdings wollen Vertreter der drei Parteien auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am Vormittag (10.00 Uhr) über ihre Pläne zur Pandemie-Politik informieren.

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Ziel der drei Parteien ist es, sich bis Ende November auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag zu verständigen. Anfang Dezember könnte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz dann zum neuen Regierungschef gewählt werden. Zuvor müssten allerdings die drei Parteien in Basisbefragungen oder auf Parteitagen das ausgehandelte Regierungsprogramm billigen.

(U.Beriyev--DTZ)

Nach Ausweisung von Journalistin: Russland wirft Frankreich "politische Verfolgung" vor

Nach der Ausweisung der Kreml-treuen Journalistin Xenia Fedorova aus Frankreich hat Moskau Paris eine "politische Verfolgung" von Medienschaffenden vorgeworfen. "Jede abweichende Meinung wird als russische Propaganda bezeichnet, worauf Versuche folgen, Journalisten und ganze Medien zu vertreiben", sagte der stellvertretende Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexej Fadejew, am Donnerstag. Es gebe in Frankreich eine "Zensur von Meinungen, die nicht der offiziellen Linie entsprechen".

Iran-Krieg: Berichte über US-Munitionsknappheit - Pakistan will neue Gespräche

Im Krieg gegen den Iran haben die US-Streitkräfte Medienberichten zufolge große Teile ihrer Munitionsvorräte verschossen. Ein Mangel an Raketen habe US-Präsident Donald Trump von weiteren Angriffen abgehalten, schrieb etwa die "Washington Post". Trump wies die Berichte am Donnerstag zurück und drohte den Journalisten mit langen Haftstrafen. Nachdem sich der Iran und Oman auf eine neue Route durch die Straße von Hormus geeinigt hatten, hofft Vermittler Pakistan unterdessen auf neue Verhandlungen zwischen Washington und Teheran.

Fund von Sprengstoffdrohne sorgt für Debatte über Luftsicherheit

Der Fund einer Sprengstoff-Drohne am Leipziger Flughafen hat eine Debatte über Maßnahmen zur Abwehr solcher Bedrohungen ausgelöst. Die Grünen forderten am Donnerstag klarer geregelte Zuständigkeiten der Behörden. Die SPD sieht Deutschland hierbei auf einem guten Weg. Unterdessen wurden brisante Ermittlungs-Details bekannt: Eine der ukrainischen Frachtmaschinen, neben der die Drohne gefunden wurde, war einem Medienbericht zufolge mit Munition beladen.

Medien: Ukrainisches Flugzeug in Leipzig neben Drohne war mit Munition beladen

Eines der ukrainischen Flugzeuge, neben dem in Leipzig die Sprengstoff-Drohne gefunden wurde, war einem Medienbericht zufolge mit militärischer Munition beladen. Diese sei offenbar kurz zuvor aus Frankreich nach Leipzig transportiert worden und für den Weitertransport vorgesehen gewesen, berichteten am Donnerstag NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" (SZ). Die Medien beziehen sich dabei auf einen vertraulichen Bericht der Polizei.

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