Deutsche Tageszeitung - Iran stimmt Wiederaufnahme von Wiener Atomverhandlungen im November zu

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Iran stimmt Wiederaufnahme von Wiener Atomverhandlungen im November zu

POLITIK 27.10.2021

Iran stimmt Wiederaufnahme von Wiener Atomverhandlungen im November zu / Foto: ©

Der Iran hat sich zur Wiederaufnahme der Atomgespräche in Wien im November bereiterklärt. "Wir haben uns darauf geeinigt, die Verhandlungen vor Ende November aufzunehmen", schrieb der iranische Unterhändler Ali Bagheri am Mittwoch nach einem Treffen mit dem EU-Gesandten Enrique Mora in Brüssel im Kurzbotschaftendienst Twitter. Ein genaues Datum für die Fortsetzung der Gespräche über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommen von 2015 werde in der kommenden Woche bekanntgegeben.

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Die EU wollte die Ankündigung zunächst nicht bestätigen: "Von unserer Seite gibt es im Moment nichts zu verkünden", hieß es aus EU-Kreisen nach dem Treffen. Die EU versucht schon seit Monaten, die seit Juni unterbrochenen Gespräche in Wien wiederzubeleben. Sie waren im Juni unterbrochen worden. Auslöser war die Wahl des ultrakonservativen Geistlichen Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten.

Die USA waren 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Danach ließ er massive Sanktionen gegen das Land in Kraft setzen. Als Reaktion zog sich der Iran schrittweise aus vielen Bestimmungen des Abkommens zurück, das den Iran am Bau einer Atombombe hindern soll.

Der seit Januar amtierende US-Präsident Joe Biden hat sich zur Rückkehr zu dem Atomabkommen bereiterklärt, sollte Teheran seine darin enthaltenen Verpflichtungen wieder einhalten. An dem Abkommen sind außerdem Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China beteiligt.

(W.Novokshonov--DTZ)

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Die Bremer Linke geht mit ihrer Fraktionschefin Sofia Leonidakis als Spitzenkandidatin in die Bürgerschaftswahl im Mai kommenden Jahres. Ein Landesparteitag wählte die 42-Jährige am Samstag mit 91 Prozent auf Platz eins der Landesliste, wie die Partei mitteilte. Die Linke regiert in Bremen in einer Dreierkoalition mit SPD und Grünen unter Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). In der Hansestadt wird am 30. Mai 2027 ein neues Landesparlament gewählt.

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Eine Art Rotes Telefon für KI: Die USA und China wollen einen direkten Kommunikationskanal für Zwischenfälle mit Künstlicher Intelligenz einrichten. Darüber hinaus vereinbarten beide Länder beim Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Washington einen "US-chinesischen Dialog über Superintelligenz". In ihm wollten sich beide Seiten über Chancen und Risiken der Technologie austauschen, erklärte das Weiße Haus am Freitag (Ortszeit).

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