Deutsche Tageszeitung - Republikanischer Trump-Kritiker Kinzinger tritt nicht zur Wiederwahl an

Republikanischer Trump-Kritiker Kinzinger tritt nicht zur Wiederwahl an


Republikanischer Trump-Kritiker Kinzinger tritt nicht zur Wiederwahl an
Republikanischer Trump-Kritiker Kinzinger tritt nicht zur Wiederwahl an / Foto: ©

Mit dem US-Abgeordneten Adam Kinzinger tritt ein weiterer prominenter parteiinterner Kritiker des früheren Präsidenten Donald Trump nicht zur Wiederwahl an. Kinzinger kündigte am Freitag in einem Online-Video an, sich bei der Kongresswahl im November kommenden Jahres nicht um eine weitere Amtszeit im Repräsentantenhaus zu bewerben.

Textgröße ändern:

"Ich kann mich nicht gleichzeitig auf eine Wiederwahl für den Kongress und auf einen breiteren landesweiten Kampf konzentrieren", sagte der 43-Jährige, der nach der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar als einer von nur zehn republikanischen Abgeordneten für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump gestimmt hatte. "Ich will klarstellen: Das ist nicht das Ende meiner politischen Zukunft, sondern der Anfang." Näher führte er dies nicht aus.

Kinzinger ist an der Seite der republikanischen Abgeordneten Liz Cheney einer der schärfsten parteiinternen Kritiker Trumps. Er und Cheney sitzen als einzige Abgeordnete der Konservativen in einem Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung.

Radikale Trump-Anhänger hatten den Kongress gestürmt, als dort der Wahlsieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November zertifiziert werden sollte. Trump hatte seine Anhänger zuvor zum Marsch auf das Kapitol aufgefordert und sie aufgerufen, "auf Teufel komm raus zu kämpfen". Nach der Kapitol-Erstürmung, die international für Fassungslosigkeit sorgte, distanzierten sich zahlreiche Republikaner vom abgewählten Präsidenten.

In den folgenden Wochen und Monaten konnte der Rechtspopulist, der sich bei der konservativen Basis nach wie vor großer Beliebtheit erfreut, aber seine Macht über die Republikanische Partei wieder festigen. Der 75-Jährige geht dabei hart gegen Kritiker in den eigenen Reihen vor.

Unter anderem unterstützt Trump parteiinterne Vorwahl-Herausforderer der Abgeordneten, die für das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gestimmt hatten. Mitte September kündigte bereits der Abgeordnete Anthony Gonzalez an, nicht zur Wiederwahl anzutreten. Auch er hatte im Januar für das sogenannte Impeachment gegen Trump gestimmt.

Trump liebäugelt immer wieder öffentlich mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur 2024. Zuletzt gab er die Gründung eines Medien- und Internetunternehmens bekannt, das unter anderem eine Online-Plattform namens Truth Social an den Start bringen soll. Große Plattformen wie Facebook und Twitter hatten Trump nach der Kapitol-Erstürmung verbannt.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Urteil in Prozess um tödlichen Autoanschlag auf Verdi-Demonstration in München

Im Prozess um den tödlichen Autoanschlag auf eine Demonstration der Gewerkschaft Verdi in München soll am Donnerstag (11.30 Uhr) das Urteil gesprochen werden. Die Bundesanwaltschaft wirft dem aus Afghanistan stammenden Farhad N. in dem vor dem Münchner Oberlandesgericht geführten Verfahren vor, im Februar vergangenen Jahres kurz vor der Bundestagswahl mit einem Auto von hinten in die Demonstration gefahren zu sein und dabei eine 37 Jahre alte Mutter mit ihrem zwei Jahre alten Kind getötet zu haben.

Steinmeier-Nachfolge: Özdemir spricht sich für eine Frau aus

Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat sich für eine Frau als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen. "Nach zwölf Männern im Amt des Bundespräsidenten fände ich es ein starkes und wichtiges Zeichen, wenn Deutschland erstmals eine Bundespräsidentin bekäme", sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Es gibt in unserem Land so viele herausragende Frauen, die die Erfahrung, die Autorität und die verbindende Kraft für dieses Amt mitbringen."

US-Kriegsschiffe der neuen "Trump"-Klasse könnten 275 Milliarden Dollar kosten

Die von US-Präsident Donald Trump geplanten und nach ihm benannten neuen Kriegsschiffe für die Armee könnten 275 Milliarden Dollar (rund 238 Milliarden Euro) kosten. Das teilte die Behörde CBO am Mittwoch mit, die den US-Kongress in Haushalts- und Wirtschaftsfragen berät. Die Schiffe der "Trump"-Klasse wären somit die teuersten US-Kriegsschiffe aller Zeiten.

Dobrindt: Drohnen-Vorfall in Leipzig ist "neue Gefahrenqualität"

Der Fund einer Drohne mit mutmaßlicher Sprengvorrichtung am Leipziger Flughafen stellt nach den Worten von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) "eine neue Gefahrenqualität" dar. Es sei seine Einschätzung, "dass wir es hier mit einem hybriden Anschlagsszenario zu tun haben", sagte Dobrindt am Mittwochabend am Flughafen Leipzig/Halle. Dass eine Drohne "bewaffnet mit Sprengstoff sich hier auf einem Flughafengelände befindet, das ist ein neues Bedrohungsszenario".

Textgröße ändern: