Biden, Merkel, Macron und Johnson beraten in Rom über Atomverhandlungen mit Iran

Deutsche Tageszeitung - Biden, Merkel, Macron und Johnson beraten in Rom über Atomverhandlungen mit Iran

POLITIK 29.10.2021

Biden, Merkel, Macron und Johnson beraten in Rom über Atomverhandlungen mit Iran / Foto: ©

Am Rande des G20-Gipfels in Rom beraten die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien am Samstag über eine Wiederaufnahme der Atomverhandlungen mit dem Iran. Nach Angaben des Weißen Hauses diskutieren US-Präsident Joe Biden, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Boris Johnson "über den Weg zu einer Wiederaufnahme der Verhandlungen über eine Rückkehr" zum Abkommen. Dabei würden die Bedenken über "den derzeitigen Zustand des iranischen Atomprogramms" zur Sprache kommen.

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Das Abkommen von 2015 soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Die USA waren 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Danach ließ Trump massive Sanktionen gegen das Land in Kraft setzen. Als Reaktion zog sich die iranische Regierung schrittweise aus vielen Bestimmungen des Abkommens zurück. Am Mittwoch hatte sich der Iran zur Wiederaufnahme der Wiener Atomgespräche bereit erklärt.

(V.Korablyov--DTZ)

Urteil in Prozess um tödlichen Autoanschlag auf Verdi-Demonstration in München

Im Prozess um den tödlichen Autoanschlag auf eine Demonstration der Gewerkschaft Verdi in München soll am Donnerstag (11.30 Uhr) das Urteil gesprochen werden. Die Bundesanwaltschaft wirft dem aus Afghanistan stammenden Farhad N. in dem vor dem Münchner Oberlandesgericht geführten Verfahren vor, im Februar vergangenen Jahres kurz vor der Bundestagswahl mit einem Auto von hinten in die Demonstration gefahren zu sein und dabei eine 37 Jahre alte Mutter mit ihrem zwei Jahre alten Kind getötet zu haben.

Steinmeier-Nachfolge: Özdemir spricht sich für eine Frau aus

Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat sich für eine Frau als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen. "Nach zwölf Männern im Amt des Bundespräsidenten fände ich es ein starkes und wichtiges Zeichen, wenn Deutschland erstmals eine Bundespräsidentin bekäme", sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Es gibt in unserem Land so viele herausragende Frauen, die die Erfahrung, die Autorität und die verbindende Kraft für dieses Amt mitbringen."

US-Kriegsschiffe der neuen "Trump"-Klasse könnten 275 Milliarden Dollar kosten

Die von US-Präsident Donald Trump geplanten und nach ihm benannten neuen Kriegsschiffe für die Armee könnten 275 Milliarden Dollar (rund 238 Milliarden Euro) kosten. Das teilte die Behörde CBO am Mittwoch mit, die den US-Kongress in Haushalts- und Wirtschaftsfragen berät. Die Schiffe der "Trump"-Klasse wären somit die teuersten US-Kriegsschiffe aller Zeiten.

Dobrindt: Drohnen-Vorfall in Leipzig ist "neue Gefahrenqualität"

Der Fund einer Drohne mit mutmaßlicher Sprengvorrichtung am Leipziger Flughafen stellt nach den Worten von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) "eine neue Gefahrenqualität" dar. Es sei seine Einschätzung, "dass wir es hier mit einem hybriden Anschlagsszenario zu tun haben", sagte Dobrindt am Mittwochabend am Flughafen Leipzig/Halle. Dass eine Drohne "bewaffnet mit Sprengstoff sich hier auf einem Flughafengelände befindet, das ist ein neues Bedrohungsszenario".