Deutsche Tageszeitung - AfD-Chef Meuthen für Austausch der gesamten Parteispitze

Wetter - Berlin 16°C

AfD-Chef Meuthen für Austausch der gesamten Parteispitze

POLITIK 30.10.2021

AfD-Chef Meuthen für Austausch der gesamten Parteispitze / Foto: ©

Der scheidende AfD-Chef Jörg Meuthen hat sich für einen Austausch der gesamten Parteispitze ausgesprochen. "Die bisherigen Bundessprecher und Stellvertreter sollten in der AfD Platz machen für ganz neue Leute", sagte Meuthen der "Welt am Sonntag". Wer sich die Geschichte der Partei anschaue, finde "immer die gleichen Gesichter".

Textgröße ändern:

Meuthen selbst hatte in einem kürzlich bekannt gewordenen Rundbrief an die Mitglieder seinen Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur als Bundessprecher beim Parteitag im Dezember angekündigt. Er wolle aber seine politische Arbeit fortsetzen, schrieb der Europaabgeordnete. Meuthen vertritt den als gemäßigter geltenden wirtschaftsliberalen Flügel der Partei.

"Ich würde mir das auch von anderen Vorstandsmitgliedern wünschen", sagte Meuthen mit Bezug auf seinen eigenen Rückzug nun der Zeitung. Die AfD brauche zudem eine programmatische Neuerung. Es gebe "unentschiedene Fragen von fundamentaler Bedeutung", sagte Meuthen. So stehe etwa im Grundsatzprogramm der AfD, dass ein EU-Austritt Deutschlands nur die "Ultima Ratio" sei und das finde er richtig. "Aber im Bundestagswahlprogramm steht der Dexit als Forderung." Da sei eine Klärung nötig.

(M.Dylatov--DTZ)

Berlin: SPD-Landesvorstand stimmt für Sondierungsgespräche mit der Linken

Knapp eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat der SPD-Landesvorstand für Sondierungsgespräche mit der Linken gestimmt. Der Vorstand beschloss am Samstag einstimmig, die Einladung der Linkspartei zu Sondierungen anzunehmen, wie ein Sprecher mitteilte. Die Linke hatte die Wahl am vergangenen Sonntag deutlich vor der bislang gemeinsam mit der SPD regierenden CDU gewonnen.

Lawrow: Russland wird Ziele in der Ukraine "egal wie" erreichen

Russland ist nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow entschlossen, seine militärischen Ziele in der Ukraine "egal wie" zu erreichen. "Die Ziele der speziellen Militäroperation werden erreicht, die Bedrohung der russischen Sicherheit wird beseitigt und das friedliche Leben wird zurückkehren", sagte Lawrow am Samstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Dies werde "egal unter welchen Umständen passieren".

Trump lehnt iranischen Plan für Hormus-Wiedereröffnung ab

US-Präsident Donald Trump hat einen iranischen Vorschlag zur Wiederöffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen abgelehnt. "Ich weise ihren Vorschlag zurück", sagte er am Samstag vor Journalisten mit Blick auf die iranische Führung. Diese wolle ein Abkommen schließen, "weil sie so schlecht dasteht", fügte der US-Präsident hinzu. Der iranische Präsident Massud Peseschkian erklärte derweil, auch der Oberste Führer Modschtaba Chamenei unterstütze den jüngsten Vorschlag.

Bundesaußenminister Wadephul trifft russischen Kollegen Lawrow bei der UNO

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat am Samstag seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow bei der UNO in New York getroffen. Es war das erste Treffen zwischen Chefdiplomaten aus Deutschland und Russland seit Beginn des russischen Krieges in der Ukraine im Jahr 2022. Wadephul und Lawrow halten später beide Reden vor der UN-Vollversammlung.

Textgröße ändern: