Deutsche Tageszeitung - Supreme Court prüft weitgehendes Abtreibungsverbot in Texas

Wetter - Berlin 15°C

Supreme Court prüft weitgehendes Abtreibungsverbot in Texas

POLITIK 31.10.2021

Supreme Court prüft weitgehendes Abtreibungsverbot in Texas / Foto: ©

Der Oberste Gerichtshof der USA befasst sich am Montag (10.00 Uhr Ortszeit; 15.00 Uhr MEZ) mit dem weitgehenden Abtreibungsverbot im Bundesstaat Texas. Die Verfassungsrichter des Supreme Court werden zwei Anträge der US-Regierung und von Abtreibungsanbietern gegen das sogenannte Herzschlag-Gesetz prüfen. Die Kläger sehen das texanische Gesetz, das Abtreibungen etwa ab der sechsten Schwangerschaftswoche verbietet, als verfassungswidrig an und verlangen, das es umgehend außer Kraft gesetzt wird.

Textgröße ändern:

Das strengste Abtreibungsgesetz der USA war Anfang September im konservativ regierten Texas in Kraft getreten. Es verbietet Schwangerschaftsabbrüche ab dem Zeitpunkt, zu dem der Herzschlag des Fötus festgestellt werden kann, also etwa ab der sechsten Schwangerschaftswoche. Viele Frauen wissen zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht, dass sie schwanger sind. Der Supreme Court hatte 1973 in seinem Grundsatzurteil "Roe v. Wade" das Recht von Frauen auf einen Schwangerschaftsabbruch verankert.

(P.Tomczyk--DTZ)

Wadephul warnt in Rede bei Vereinten Nationen vor Risiken durch KI

In einer Rede vor der UN-Vollversammlung hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor den Risiken durch die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) gewarnt. Es handle sich um eine Technologie, die die Wirtschaft von Staaten zu Fall bringen und Lebensgrundlagen bedrohen könne, wenn sie in falsche Hände gerate, sagte Wadephul am Samstag in seiner Ansprache bei der UN-Generaldebatte in New York.

Berlin: SPD-Landesvorstand stimmt für Sondierungsgespräche mit der Linken

Knapp eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat der SPD-Landesvorstand für Sondierungsgespräche mit der Linken gestimmt. Der Vorstand beschloss am Samstag einstimmig, die Einladung der Linkspartei zu Sondierungen anzunehmen, wie ein Sprecher mitteilte. Die Linke hatte die Wahl am vergangenen Sonntag deutlich vor der bislang gemeinsam mit der SPD regierenden CDU gewonnen.

Lawrow: Russland wird Ziele in der Ukraine "egal wie" erreichen

Russland ist nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow entschlossen, seine militärischen Ziele in der Ukraine "egal wie" zu erreichen. "Die Ziele der speziellen Militäroperation werden erreicht, die Bedrohung der russischen Sicherheit wird beseitigt und das friedliche Leben wird zurückkehren", sagte Lawrow am Samstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Dies werde "egal unter welchen Umständen passieren".

Trump lehnt iranischen Plan für Hormus-Wiedereröffnung ab

US-Präsident Donald Trump hat einen iranischen Vorschlag zur Wiederöffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen abgelehnt. "Ich weise ihren Vorschlag zurück", sagte er am Samstag vor Journalisten mit Blick auf die iranische Führung. Diese wolle ein Abkommen schließen, "weil sie so schlecht dasteht", fügte der US-Präsident hinzu. Der iranische Präsident Massud Peseschkian erklärte derweil, auch der Oberste Führer Modschtaba Chamenei unterstütze den jüngsten Vorschlag.

Textgröße ändern: