Deutsche Tageszeitung - Japanische Regierungskoalition verteidigt Mehrheit im Parlament

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Japanische Regierungskoalition verteidigt Mehrheit im Parlament

POLITIK 01.11.2021

Japanische Regierungskoalition verteidigt Mehrheit im Parlament / Foto: ©

Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsident Fumio Kishida trotz leichter Verluste ihre Mehrheit im Unterhaus verteidigt. Kishidas liberaldemokratische Partei LDP und ihr Juniorpartner, die Mitte-Rechts-Partei Komeito, kamen bei der Abstimmung am Sonntag auf 293 der 465 Sitze, wie japanische Medien am Montag berichteten.

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"Es war eine sehr schwierige Wahl", sagte Kishida, als er sich zum Wahlsieger erklärt. Das Ergebnis zeige, dass sich die Japaner "eine stabile LDP-Komeito-Regierung" unter seiner Führung wünschten.

Kishidas LDP sicherte sich den Angaben zufolge 261 Mandate und büßte damit 15 Sitze ein. Ihr Juniorpartner Komeito legte leicht zu und kam auf 32 Sitze. Zusammen hat das Bündnis damit weiterhin eine komfortable Mehrheit im Parlament.

Der frühere Außenminister Kishida war Anfang Oktober von der LDP nach dem Rückzug von Yoshihide Suga zum Regierungschef gewählt worden, anschließend setzte er den Wahltermin an. Suga hatte das Amt nach nur einem Jahr unter anderem wegen Kritik an seiner Corona-Politik niedergelegt. Wegen Rekordzahlen bei den Corona-Neuinfektionen hatten die Olympischen Spiele in Tokio ohne Publikum stattfinden müssen. Inzwischen sind die Fallzahlen zurückgegangen, und die meisten Restriktionen wurden wieder aufgehoben.

Der 64-jährige Kishida hatte vor seiner Wahl einen Neuanfang sowie massive Corona-Hilfen für die Wirtschaft versprochen, in der Öffentlichkeit steht er jedoch für Kontinuität und eine Fortsetzung der Politik seiner Vorgänger.

(V.Korablyov--DTZ)

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