Deutsche Tageszeitung - Japanische Regierungskoalition verteidigt Mehrheit im Parlament

Wetter - Berlin 14°C

Japanische Regierungskoalition verteidigt Mehrheit im Parlament

POLITIK 01.11.2021

Japanische Regierungskoalition verteidigt Mehrheit im Parlament / Foto: ©

Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsident Fumio Kishida trotz leichter Verluste ihre Mehrheit im Unterhaus verteidigt. Kishidas liberaldemokratische Partei LDP und ihr Juniorpartner, die Mitte-Rechts-Partei Komeito, kamen bei der Abstimmung am Sonntag auf 293 der 465 Sitze, wie japanische Medien am Montag berichteten.

Textgröße ändern:

"Es war eine sehr schwierige Wahl", sagte Kishida, als er sich zum Wahlsieger erklärt. Das Ergebnis zeige, dass sich die Japaner "eine stabile LDP-Komeito-Regierung" unter seiner Führung wünschten.

Kishidas LDP sicherte sich den Angaben zufolge 261 Mandate und büßte damit 15 Sitze ein. Ihr Juniorpartner Komeito legte leicht zu und kam auf 32 Sitze. Zusammen hat das Bündnis damit weiterhin eine komfortable Mehrheit im Parlament.

Der frühere Außenminister Kishida war Anfang Oktober von der LDP nach dem Rückzug von Yoshihide Suga zum Regierungschef gewählt worden, anschließend setzte er den Wahltermin an. Suga hatte das Amt nach nur einem Jahr unter anderem wegen Kritik an seiner Corona-Politik niedergelegt. Wegen Rekordzahlen bei den Corona-Neuinfektionen hatten die Olympischen Spiele in Tokio ohne Publikum stattfinden müssen. Inzwischen sind die Fallzahlen zurückgegangen, und die meisten Restriktionen wurden wieder aufgehoben.

Der 64-jährige Kishida hatte vor seiner Wahl einen Neuanfang sowie massive Corona-Hilfen für die Wirtschaft versprochen, in der Öffentlichkeit steht er jedoch für Kontinuität und eine Fortsetzung der Politik seiner Vorgänger.

(V.Korablyov--DTZ)

Bericht: Asylerstanträge bis 25. September auf tiefstem Stand seit 2012

Bis zum 25. September ist die Zahl der Asylerstanträge in Deutschland einem Medienbericht zufolge auf den niedrigsten Stand seit 2012 gefallen. Bis zu diesem Stichtag seien 3345 Erstanträge registriert worden, berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf das Bundesinnenministerium.

Wadephul warnt in Rede bei Vereinten Nationen vor Risiken durch KI

In einer Rede vor der UN-Vollversammlung hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor den Risiken durch die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) gewarnt. Es handle sich um eine Technologie, die die Wirtschaft von Staaten zu Fall bringen und Lebensgrundlagen bedrohen könne, wenn sie in falsche Hände gerate, sagte Wadephul am Samstag in seiner Ansprache bei der UN-Generaldebatte in New York.

Berlin: SPD-Landesvorstand stimmt für Sondierungsgespräche mit der Linken

Knapp eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat der SPD-Landesvorstand für Sondierungsgespräche mit der Linken gestimmt. Der Vorstand beschloss am Samstag einstimmig, die Einladung der Linkspartei zu Sondierungen anzunehmen, wie ein Sprecher mitteilte. Die Linke hatte die Wahl am vergangenen Sonntag deutlich vor der bislang gemeinsam mit der SPD regierenden CDU gewonnen.

Lawrow: Russland wird Ziele in der Ukraine "egal wie" erreichen

Russland ist nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow entschlossen, seine militärischen Ziele in der Ukraine "egal wie" zu erreichen. "Die Ziele der speziellen Militäroperation werden erreicht, die Bedrohung der russischen Sicherheit wird beseitigt und das friedliche Leben wird zurückkehren", sagte Lawrow am Samstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Dies werde "egal unter welchen Umständen passieren".

Textgröße ändern: