Deutsche Tageszeitung - Wichtige Gouverneurswahlen in den USA und Bürgermeisterwahl in New York

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Wichtige Gouverneurswahlen in den USA und Bürgermeisterwahl in New York

POLITIK 01.11.2021

Wichtige Gouverneurswahlen in den USA und Bürgermeisterwahl in New York / Foto: ©

Im US-Bundesstaat Virgina findet am Dienstag (ab 06.00 Uhr Ortszeit; 11.00 Uhr MEZ) die mit großer Spannung erwartete Gouverneurswahl statt, die als wichtiger Stimmungstest für Präsident Joe Biden und seine Demokratische Partei gilt. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem demokratischen Ex-Gouverneur Terry McAuliffe und dem Republikaner Glenn Youngkin voraus. Eine Niederlage McAuliffes im derzeit demokratisch regierten Virginia wäre eine schwere Schlappe für Bidens Demokraten - und ein schlechtes Vorzeichen für die Kongress-Zwischenwahlen im November kommenden Jahres.

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Eine Gouverneurswahl findet am Dienstag auch im Bundesstaat New Jersey statt. Dort hat der demokratische Amtsinhaber Phil Murphy gute Chancen auf eine Wiederwahl. Außerdem wählt die Millionenmetropole New York einen neuen Bürgermeister. Dort ist der Kandidat der Demokraten, der frühere Polizist Eric Adams, haushoher Favorit.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Nach Massenandrang auf Ceuta: EU demonstriert bei Krisensitzung Einigkeit

Nach dem Massenandrang von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta haben die EU-Länder in einer Krisensitzung Einigkeit demonstriert. "Es gab in der Runde volle Solidarität mit Spanien", sagte EU-Innenkommissar Magnus Brunner nach einer Videokonferenz der EU-Innenminister am Dienstag. Die Vorfälle hatten einen Streit zwischen Spanien auf der einen Seite und EU-Ländern mit einer harten Linie gegen Migranten auf der anderen Seite ausgelöst.

US-Finanzminister hält Hormus-Abkommen mit Iran bis Mittwoch für möglich

US-Finanzminister Scott Bessent hält eine Einigung mit dem Iran zur Wiederöffnung der Straße von Hormus noch bis Mittwoch für möglich. "Wir sind in Gesprächen mit den Iranern, und ich denke, es besteht die Chance, dass wir heute oder morgen eine Vereinbarung haben", sagte Bessent am Dienstag dem Sender CNBC. Der Vermittlerstaat Katar sprach von "laufenden Bemühungen", erklärte aber, direkte US-iranische Gespräche gebe es derzeit nicht.

Bundesregierung bereitet neuen Zivildienst vor - bei Rückkehr der Wehrpflicht

Die Bundesregierung bereitet die Grundlagen für einen neuen Zivildienst vor. Falls die Wehrpflicht wieder eingesetzt würde, "müsste es ja auch einen entsprechenden Ersatzdienst geben", sagte Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Im zuständigen Bundesfamilienministerium liefen deshalb bereits Vorbereitungen auf "unterschiedliche Situationen und Szenarien". Das Ministerium führte dazu nach Angaben einer Sprecherin bereits Gespräche mit großen Verbänden, die Plätze für Zivildienstleistende anbieten könnten.

Linke regt Steinmeier-Nachfolge aus Zivilgesellschaft an

Ein halbes Jahr vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten hat sich die Linke für eine Kandidatin oder einen Kandidaten von außerhalb der Tagespolitik ausgesprochen. "Die Wahl einer parteiübergreifenden Kandidatin oder eines Kandidaten aus der Zivilgesellschaft mit breitem Rückhalt in der Bevölkerung wäre für uns durchaus vorstellbar", sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Ina Latendorf, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.

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