Deutsche Tageszeitung - Wichtige Gouverneurswahlen in den USA und Bürgermeisterwahl in New York

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Wichtige Gouverneurswahlen in den USA und Bürgermeisterwahl in New York

POLITIK 01.11.2021

Wichtige Gouverneurswahlen in den USA und Bürgermeisterwahl in New York / Foto: ©

Im US-Bundesstaat Virgina findet am Dienstag (ab 06.00 Uhr Ortszeit; 11.00 Uhr MEZ) die mit großer Spannung erwartete Gouverneurswahl statt, die als wichtiger Stimmungstest für Präsident Joe Biden und seine Demokratische Partei gilt. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem demokratischen Ex-Gouverneur Terry McAuliffe und dem Republikaner Glenn Youngkin voraus. Eine Niederlage McAuliffes im derzeit demokratisch regierten Virginia wäre eine schwere Schlappe für Bidens Demokraten - und ein schlechtes Vorzeichen für die Kongress-Zwischenwahlen im November kommenden Jahres.

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Eine Gouverneurswahl findet am Dienstag auch im Bundesstaat New Jersey statt. Dort hat der demokratische Amtsinhaber Phil Murphy gute Chancen auf eine Wiederwahl. Außerdem wählt die Millionenmetropole New York einen neuen Bürgermeister. Dort ist der Kandidat der Demokraten, der frühere Polizist Eric Adams, haushoher Favorit.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Zahl der Pflegebedürftigen seit 2014 auf 5,6 Millionen Menschen verdoppelt

Die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland hat sich in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt - und dürfte weiter steigen. Wie der Medizinische Dienst des Bundes am Donnerstag anlässlich der Vorstellung des ersten "Reports Pflegebedürftigkeit" mitteilte, erhielten Ende 2024 rund 5,6 Millionen Menschen Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung. Das waren fast doppelt so viele wie 2014.

Sechsstellige Auslandszulagen: Beamtin in Berlin wegen Betrugs verurteilt

Weil sie unrechtmäßig Auslandszulagen im sechsstelligen Bereich bezog, ist eine Beamtin beim Deutschen Archäologischen Institut in Berlin-Dahlem zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach sie des Betrugs in einem besonders schweren Fall durch Unterlassen schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Damit folgte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert.

Wirbel um SPD-"Manifest": Mützenich und Stegner rechtfertigen sich

Angesichts des Wirbels um das außenpolitische "Manifest" der SPD-Friedenskreise haben sich die Initiatoren um Beschwichtigung bemüht. Ex-Fraktionschef Rolf Mützenich räumte am Donnerstag ein: "Ich kann mit meinen Bemühungen und Ansichten jederzeit auch scheitern." Das Papier sei auch nicht als Angriff auf SPD-Chef Lars Klingbeil gedacht gewesen. Ex-Parteichef Norbert Walter-Borjans zeigte sich "bestürzt" über das öffentliche Echo: "Wir plädierten einfach nur für Gespräche mit Russland."

Linke bietet SPD nach "Manifest" zur Außenpolitik Dialog an

Nach Bekanntwerden des "Manifests" prominenter SPD-Politiker für eine außenpolitische Wende hat die Linkspartei den Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit angeboten. Es gebe "unterschiedliche Auffassungen, wie man zum Frieden gelangt", sagte der Fraktionsvorsitzende Sören Pellmann am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "In diesem Sinne treten wir gerne mit der SPD in den Dialog, wie man diesen erreichen kann."

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