Deutsche Tageszeitung - Esken will sich um neue Amtszeit als SPD-Vorsitzende bewerben

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Esken will sich um neue Amtszeit als SPD-Vorsitzende bewerben

POLITIK 04.11.2021

Esken will sich um neue Amtszeit als SPD-Vorsitzende bewerben / Foto: ©

SPD-Chefin Saskia Esken will sich um eine weitere Amtszeit bewerben. Sie habe sich entschieden, ihre "Bewerbung für das höchste Parteiamt zu erneuern", sagte Esken der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" am Donnerstag. Ihr Ziel sei, den mit dem bisherigen Ko-Parteichef Norbert Walter-Borjans eingeschlagenen Weg fortzusetzen - auch wenn dieser nicht erneut antritt.

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"Ich sehe meine Aufgabe darin, die SPD zu modernisieren, ihre historisch gewachsenen Werte zu stärken und daraus mit den Mitgliedern und im Austausch mit der Gesellschaft sozialdemokratische Ideen und Positionen zu entwickeln", sagte Esken den Zeitungen weiter. Sie habe hier gemeinsam mit Walter-Borjans in den vergangenen beiden Jahren viel erreicht. "Die SPD ist geeint, erfolgreich und stark wie seit Jahren nicht mehr. Diesen Weg möchte ich gerne fortsetzen."

Der SPD-Vorstand will am Montag einen Vorschlag für das neue Führungs-Duo der Partei machen, das auf dem Bundesparteitag vom 10. bis 12. Dezember gewählt werden soll. Es wird davon ausgegangen, dass die Parteilinke Esken erneut nominiert wird, wenn sie wieder antreten will.

Als wahrscheinlichste Besetzung für den anderen Platz in der neuen Doppelspitze gilt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, der dem rechten Parteiflügel zugerechnet wird. Walter-Borjans hatte am Freitag bekanntgegeben, dass er nicht erneut kandidieren möchte.

(P.Tomczyk--DTZ)

Streit um Abschaffung der "Rente mit 63": Frei sieht keinen Verhandlungsspielraum

Im Streit um die "Rente mit 63" hat Unions-Fraktionschef Thorsten Frei Forderungen nach Änderungen an der Rentenreform zurückgewiesen. Bei der geplanten Abschaffung der abschlagsfreien Rente für besonders langjährig Versicherte sehe er keinen Verhandlungsspielraum, sagte er dem Fernsehsender Welt. Ansonsten könnte die gesamte Rentenreform scheitern. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) betonte am Dienstag, dass es bei den Änderungsforderungen aus Ostdeutschland nicht darum gehe, "die Rentenreform insgesamt infrage zu stellen".

Bundestags-Innenausschuss befasst sich mit Berliner CSD-Anschlag

Der Innenausschuss des Bundestages befasst sich am Dienstag (13.00 Uhr) mit dem Anschlag am Rande der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin am 25. Juli. An der Sitzung, die per Videokonferenz stattfindet, will auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) teilnehmen, außerdem Vertreterinnen und Vertreter von Sicherheitsbehörden.

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Nach dem Massenandrang von Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in der vergangenen Woche kommen die EU-Innenminister am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Laut der irischen Ratspräsidentschaft werden sich die Minister in einer Videokonferenz mit den Geschehnissen in der Exklave in Nordafrika befassen. Diese hatten heftigen Streit innerhalb der EU um die Migrationspolitik ausgelöst.

Behörde: Frachtschiff in Straße von Hormus von "unbekanntem Geschoss" getroffen

In der Straße von Hormus ist nach Angaben der britischen Seefahrtbehörde UKMTO ein Frachtschiff von einem "unbekannten Geschoss" getroffen worden. Der Vorfall habe sich knapp 40 Kilometer vor der Küste Omans ereignet, teilte die Behörde in der Nacht zum Dienstag mit. Angaben über mögliche Opfer oder Schäden wurden nicht gemacht.

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