Deutsche Tageszeitung - Esken will sich um weitere Amtszeit als SPD-Vorsitzende bewerben

Esken will sich um weitere Amtszeit als SPD-Vorsitzende bewerben


Esken will sich um weitere Amtszeit als SPD-Vorsitzende bewerben
Esken will sich um weitere Amtszeit als SPD-Vorsitzende bewerben / Foto: ©

Saskia Esken will sich um eine weitere Amtszeit als SPD-Vorsitzende bewerben. Sie habe sich entschieden, ihre "Bewerbung für das höchste Parteiamt zu erneuern", sagte Esken der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" am Donnerstag. Der SPD-Vorstand will am Montag einen Vorschlag für das neue Führungs-Duo der Partei machen - als wahrscheinlicher zweiter Bewerber für die Doppelspitze gilt Generalsekretär Lars Klingbeil.

Textgröße ändern:

"Ich sehe meine Aufgabe darin, die SPD zu modernisieren, ihre historisch gewachsenen Werte zu stärken und daraus mit den Mitgliedern und im Austausch mit der Gesellschaft sozialdemokratische Ideen und Positionen zu entwickeln", sagte Esken den Zeitungen weiter. Sie habe hier gemeinsam mit Walter-Borjans in den vergangenen beiden Jahren viel erreicht. "Die SPD ist geeint, erfolgreich und stark wie seit Jahren nicht mehr. Diesen Weg möchte ich gerne fortsetzen."

Die neue Parteispitze soll auf dem SPD-Bundesparteitag vom 10. bis 12. Dezember gewählt werden. Es wird davon ausgegangen, dass der Vorstand die Parteilinke Esken nominiert, wenn sie wieder antreten möchte. Gleiches gilt für Klingbeil, der dem rechten Parteiflügel zugerechnet wird. Er hat seine Bewerbung allerdings bislang noch nicht offiziell erklärt. Walter-Borjans hatte am Freitag bekanntgegeben, dass er nicht erneut kandidieren möchte.

Esken hatte vor der Bundestagswahl bereits Interesse an einer weiteren Amtszeit als Parteivorsitzende erkennen lassen. Nach dem Verzicht ihres bisherigen Duo-Partners Walter-Borjans ließ sie aber zunächst offen, ob es dabei bleibt. Alternativ war auch über ein mögliches Ministeramt für Esken in der von der SPD mit Grünen und FDP angestrebten Ampel-Koalition spekuliert worden.

Von Seiten der SPD war deutlich gemacht worden, dass es bei der derzeitigen Trennung von Regierung und Parteispitze bleiben soll - ebenso wie bei der Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann.

Walter-Borjans rief die SPD auf, auch unter einer neuen Führung an ihrem derzeitigen Kurs und am zuletzt praktizierten Umgang miteinander festzuhalten. "Wir müssen unsere eigene Erfolgsgeschichte ernst nehmen. Die hat nicht nur mit einem Kandidaten und zwei Vorsitzenden zu tun, sondern mit der Bereitschaft, dass jeder sich auch mal zurücknimmt", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Der scheidende SPD-Chef verwies auf eine neue "viel offenere und respektvollere" Debattenkultur in der Partei und betonte: "Alphatier-Gehabe ist ein Auslaufmodell. Dass sollte auch so bleiben." Mit Blick auf Klingbeil und Esken sagte er: "Die Zusammenarbeit von Saskia Esken und mir mit Lars Klingbeil ist eng und gut."

"Lars Klingbeil wäre ausgezeichnete Wahl als Parteivorsitzender", sagte der bisherige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil der "Rheinischen Post". Er äußerte sich zuversichtlich, "dass es uns erneut gelingen wird, die Parteispitze als schlagkräftiges Team aufzustellen". Heil kündigte zudem an, dass er selbst erneut als stellvertretender Parteivorsitzender kandidieren möchte.

Walter-Borjans hat seinen Rückzug unter anderem mit dem Ziel eines Generationswechsels begründet. Er ist 69 Jahre alt, Esken 60 Jahre und Klingbeil 43 Jahre. Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass er den Parteivorsitz nicht anstrebt. Esken und Walter-Borjans waren nach einer Mitgliederbefragung, bei der sie sich unter anderem gegen Scholz durchsetzten, vor zwei Jahren als Parteivorsitzende gewählt worden.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Streit um Abschaffung der "Rente mit 63": Frei sieht keinen Verhandlungsspielraum

Im Streit um die "Rente mit 63" hat Unions-Fraktionschef Thorsten Frei Forderungen nach Änderungen an der Rentenreform zurückgewiesen. Bei der geplanten Abschaffung der abschlagsfreien Rente für besonders langjährig Versicherte sehe er keinen Verhandlungsspielraum, sagte er dem Fernsehsender Welt. Ansonsten könnte die gesamte Rentenreform scheitern. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) betonte am Dienstag, dass es bei den Änderungsforderungen aus Ostdeutschland nicht darum gehe, "die Rentenreform insgesamt infrage zu stellen".

Bundestags-Innenausschuss befasst sich mit Berliner CSD-Anschlag

Der Innenausschuss des Bundestages befasst sich am Dienstag (13.00 Uhr) mit dem Anschlag am Rande der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin am 25. Juli. An der Sitzung, die per Videokonferenz stattfindet, will auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) teilnehmen, außerdem Vertreterinnen und Vertreter von Sicherheitsbehörden.

EU-Innenminister kommen wegen Ceuta-Krise zu Dringlichkeitssitzung zusammen

Nach dem Massenandrang von Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in der vergangenen Woche kommen die EU-Innenminister am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Laut der irischen Ratspräsidentschaft werden sich die Minister in einer Videokonferenz mit den Geschehnissen in der Exklave in Nordafrika befassen. Diese hatten heftigen Streit innerhalb der EU um die Migrationspolitik ausgelöst.

Behörde: Frachtschiff in Straße von Hormus von "unbekanntem Geschoss" getroffen

In der Straße von Hormus ist nach Angaben der britischen Seefahrtbehörde UKMTO ein Frachtschiff von einem "unbekannten Geschoss" getroffen worden. Der Vorfall habe sich knapp 40 Kilometer vor der Küste Omans ereignet, teilte die Behörde in der Nacht zum Dienstag mit. Angaben über mögliche Opfer oder Schäden wurden nicht gemacht.

Textgröße ändern: