Schwedens Sozialdemokraten wählen Finanzministerin Andersson zur Parteichefin

Deutsche Tageszeitung - Schwedens Sozialdemokraten wählen Finanzministerin Andersson zur Parteichefin

POLITIK 04.11.2021

Schwedens Sozialdemokraten wählen Finanzministerin Andersson zur Parteichefin / Foto: ©

Schwedens regierende Sozialdemokraten haben die langjährige Finanzministerin Magdalena Andersson zur neuen Parteichefin gewählt. Die 54-Jährige war die einzige Kandidatin für die Nachfolge des bisherigen Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Stefan Löfven und wurde bei einem Parteitag am Donnerstag von den Delegierten per Akklamation gewählt. Sie hat nun gute Chancen, die erste Regierungschefin des skandinavischen Landes zu werden.

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Löfven hatte im August nach einem politisch turbulenten Sommer überraschend angekündigt, seine Ämter als Partei- und Regierungschef im November niederzulegen. Der ehemalige Schweißer und Gewerkschaftsfunktionär war knapp zehn Jahre Parteichef und stand seit 2014 an der Spitze der schwedischen Regierung. Andersson leitete unter Löfven von Beginn an das Finanzressort. Das Parlament muss ihre Ernennung zur Regierungschefin noch bestätigen.

(I.Beryonev--DTZ)

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Im Streit um die "Rente mit 63" hat Unions-Fraktionschef Thorsten Frei Forderungen nach Änderungen an der Rentenreform zurückgewiesen. Bei der geplanten Abschaffung der abschlagsfreien Rente für besonders langjährig Versicherte sehe er keinen Verhandlungsspielraum, sagte er dem Fernsehsender Welt. Ansonsten könnte die gesamte Rentenreform scheitern. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) betonte am Dienstag, dass es bei den Änderungsforderungen aus Ostdeutschland nicht darum gehe, "die Rentenreform insgesamt infrage zu stellen".

Bundestags-Innenausschuss befasst sich mit Berliner CSD-Anschlag

Der Innenausschuss des Bundestages befasst sich am Dienstag (13.00 Uhr) mit dem Anschlag am Rande der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin am 25. Juli. An der Sitzung, die per Videokonferenz stattfindet, will auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) teilnehmen, außerdem Vertreterinnen und Vertreter von Sicherheitsbehörden.

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Nach dem Massenandrang von Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in der vergangenen Woche kommen die EU-Innenminister am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Laut der irischen Ratspräsidentschaft werden sich die Minister in einer Videokonferenz mit den Geschehnissen in der Exklave in Nordafrika befassen. Diese hatten heftigen Streit innerhalb der EU um die Migrationspolitik ausgelöst.

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In der Straße von Hormus ist nach Angaben der britischen Seefahrtbehörde UKMTO ein Frachtschiff von einem "unbekannten Geschoss" getroffen worden. Der Vorfall habe sich knapp 40 Kilometer vor der Küste Omans ereignet, teilte die Behörde in der Nacht zum Dienstag mit. Angaben über mögliche Opfer oder Schäden wurden nicht gemacht.