Deutsche Tageszeitung - Kretschmer nennt Coronalage dramatisch

Kretschmer nennt Coronalage dramatisch


Kretschmer nennt Coronalage dramatisch
Kretschmer nennt Coronalage dramatisch / Foto: ©

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich besorgt über die Coronalage in Deutschland gezeigt. Die derzeitige Welle sei "heftig", weshalb dringend gehandelt werden müsse, sagte Kretschmer am Freitag im Deutschlandfunk. Die aktuellen Zahlen seien noch höher als während der dritten Welle im vergangenen Winter.

Textgröße ändern:

Kretschmer forderte schnellstmöglich ein Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder. Es müssten nun zügig Entscheidungen getroffen und Maßnahmen abgesprochen werden wie die 2G-Regelung, also der Einlass etwa in der Innengastronomie nur für Geimpfte und Genesene, oder die Wiedereinführung kostenloser Tests.

"Wenn wir uns zu viel Zeit lassen, endet das wie im vergangenen Jahr in einem Lockdown", warnte Kretschmer. "Es ist wirklich Alarm." Von einer generellen Impfpflicht hält der CDU-Politiker nichts. Aus seiner Sicht sei eine "Impfpflicht per se nicht durchsetzbar".

Als erstes Bundesland will Sachsen eine landesweite 2G-Regelung beschließen. Das Kabinett will in Dresden am Freitagnachmittag dazu eine Verordnung mit schärferen Coronaauflagen auf den Weg bringen. Ab Montag sollen in Gaststätten oder bei Veranstaltungen in Innenräumen nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt haben.

Grund ist die steigende Zahl an Neuinfektionen. In Sachsen liegt die Sieben-Tage-Inzidenz aktuell bei 385,7 und damit deutlich über dem Bundesschnitt von knapp 170. Nur Thüringen hat eine noch geringfügig höhere Inzidenz. Zudem ist Sachsen bei der Impfquote bundesweites Schlusslicht.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Bericht: Bundesregierung bereitet Grundlagen für neuen Zivildienst vor

Die Bundesregierung bereitet einem Bericht zufolge die Grundlagen für einen neuen Zivildienst vor. Dabei gehe es um Möglichkeiten für Wehrdienstverweigerer im Falle einer Wehrpflicht, berichtet die "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe). Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend habe dafür in den vergangenen Monaten 23 große Verbände und Organisationen befragt, welche Kapazitäten sie im Falle einer Rückkehr zur Wehrpflicht für Wehrdienstverweigerer zur Verfügung stellen könnten.

Vermittlerländer kritisieren neue israelische Angriffe im Gazastreifen

Die Gaza-Vermittlerländer Katar, Ägypten und Türkei haben die neuen israelischen Angriffe im Gazastreifen verurteilt, bei denen nach palästinensischen Angaben mehr als 20 Menschen getötet wurden. Das israelische Vorgehen stelle einen "eklatanten Verstoß gegen das internationale Recht und das humanitäre Völkerrecht" dar, hieß es am späten Montagabend in einer gemeinsamen Erklärung der drei Länder, die in dem Konflikt zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas als Vermittler fungieren.

Ceuta: CDU-Geheimdienstexperte Henrichmann schließt hybriden Angriff auf EU nicht aus

Nach dem Massenandrang von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta schließt der CDU-Geheimdienstexperte Marc Henrichmann einen hybriden Angriff auf die EU als Ursache für das Geschehen nicht aus. Es gebe mehrere mögliche Szenarien, sagte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) im Bundestag zur Beaufsichtigung der Geheimdienste dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). Eine Möglichkeit sei ein hybrider Angriff auf die Europäische Union.

Unions-Fraktionschef Frei: Kein Verhandlungsspielraum bei geplanter Abschaffung von Rente mit 63

Unions-Fraktionschef Thorsten Frei hat Forderungen nach Änderungen an der Rentenreform zurückgewiesen. Bei der geplanten Abschaffung der abschlagsfreien Rente mit 63 sehe er keinen Verhandlungsspielraum, sagte Frei am Montag dem Fernsehsender Welt. Ansonsten könnte das gesamte Reformpaket der Alterssicherungskommission scheitern. "Ich sehe auch nicht, dass wir klüger sein sollten als die Wissenschaftler und Politiker, die in der Alterssicherungskommission mitgearbeitet haben", fuhr Frei fort.

Textgröße ändern: