Deutsche Tageszeitung - Kretschmer nennt Coronalage dramatisch

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Kretschmer nennt Coronalage dramatisch

POLITIK 05.11.2021

Kretschmer nennt Coronalage dramatisch / Foto: ©

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich besorgt über die Coronalage in Deutschland gezeigt. Die derzeitige Welle sei "heftig", weshalb dringend gehandelt werden müsse, sagte Kretschmer am Freitag im Deutschlandfunk. Die aktuellen Zahlen seien noch höher als während der dritten Welle im vergangenen Winter.

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Kretschmer forderte schnellstmöglich ein Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder. Es müssten nun zügig Entscheidungen getroffen und Maßnahmen abgesprochen werden wie die 2G-Regelung, also der Einlass etwa in der Innengastronomie nur für Geimpfte und Genesene, oder die Wiedereinführung kostenloser Tests.

"Wenn wir uns zu viel Zeit lassen, endet das wie im vergangenen Jahr in einem Lockdown", warnte Kretschmer. "Es ist wirklich Alarm." Von einer generellen Impfpflicht hält der CDU-Politiker nichts. Aus seiner Sicht sei eine "Impfpflicht per se nicht durchsetzbar".

Als erstes Bundesland will Sachsen eine landesweite 2G-Regelung beschließen. Das Kabinett will in Dresden am Freitagnachmittag dazu eine Verordnung mit schärferen Coronaauflagen auf den Weg bringen. Ab Montag sollen in Gaststätten oder bei Veranstaltungen in Innenräumen nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt haben.

Grund ist die steigende Zahl an Neuinfektionen. In Sachsen liegt die Sieben-Tage-Inzidenz aktuell bei 385,7 und damit deutlich über dem Bundesschnitt von knapp 170. Nur Thüringen hat eine noch geringfügig höhere Inzidenz. Zudem ist Sachsen bei der Impfquote bundesweites Schlusslicht.

(M.Dylatov--DTZ)

Anschlagsgefahr: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt in England festgenommene Männer sind Briten

Bei den fünf Männern, die wegen möglicher Anschlagspläne in der Nähe eines auch von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunktes festgenommen wurden, handelt es sich nach Behördenangaben um britische Staatsbürger. Die Männer zwischen 23 und 25 Jahren wohnen alle in London, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die iranische Botschaft in London wies Berichte über eine Verwicklung Teherans "kategorisch" zurück.

Gericht: Polizeibewerber darf nicht wegen Harnsteins abgelehnt werden

Ein Polizeibewerber darf einer Gerichtsentscheidung zufolge wegen eines einmaligen Harnsteins nicht abgelehnt werden. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies laut Mitteilung vom Montag die Beschwerde des Landes gegen eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen zurück. Das Land habe kein konkretes Gesundheitsrisiko des Bewerbers aufgezeigt, das eine bestehende Verwendungseinschränkung aus Gründen der Fürsorgepflicht des Dienstherrn rechtfertigen würde, hieß es.

EU will Abwehr gegen hybride russische Angriffe stärken - Debatte über Notfallmechanismus

Die EU hat ihre Debatte über einen möglichen Notfallmechanismus als Reaktion auf hybride Angriffe Russlands fortgesetzt. Viele Länder hätten betont, dass eine solche Regelung "unbedingt in Ergänzung zur Nato geschehen" müsse, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister am Montag in Brüssel. Mit Blick auf das Treffen zwischen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow verwies Kallas auf die fehlende Bereitschaft Russlands für ernsthafte Friedensverhandlungen.

Polizei: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt festgenommene Männer alle Briten Mitte 20

Bei den fünf Männern, die wegen möglicher Anschlagspläne in der Nähe eines britischen Luftwaffenstützpunktes festgenommen wurden, handelt es sich nach Behördenangaben um britische Staatsbürger zwischen 23 und 25 Jahren. Die fünf Männer wohnen alle in London, wie die Polizei am Montag mitteilte. Einer der Männer sei 25 Jahre alt, drei Männer 24 und einer 23 Jahre alt.

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