Kandidaturen für Präsidentenamt in Libyen können ab Montag abgegeben werden

Deutsche Tageszeitung - Kandidaturen für Präsidentenamt in Libyen können ab Montag abgegeben werden

POLITIK 07.11.2021

Kandidaturen für Präsidentenamt in Libyen können ab Montag abgegeben werden / Foto: ©

Bewerber um das Präsidentenamt in Libyen können ab Montag ihre Kandidatur einreichen. Bis zum 22. November, gut einen Monat vor dem Urnengang, sei dies möglich, teilte die Oberste Wahlkommission am Sonntag mit. Ursprünglich sollte zeitgleich am 24. Dezember auch ein neues Parlament gewählt werden. Dieser Termin wurde aber auf Januar verschoben.

Textgröße ändern:

Für die Abstimmungen haben sich mehr als 2,8 Millionen von schätzungsweise sieben Millionen Einwohnern auf der Online-Plattform der Wahlkommission registriert. Die Wählerkarten werden bis Ende November in den Wahllokalen verteilt. Die Abhaltung von Wahlen ist aus Sicht der internationalen Gemeinschaft ein entscheidender Schritt im innerlibyschen Prozess, der den Bürgerkrieg dauerhaft beenden soll.

In dem nordafrikanischen Land hatte es nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 jahrelang schwere Kämpfe zwischen den Truppen von General Chalifa Haftar, der im Osten und Süden Libyens verankert ist, und den Regierungstruppen aus Tripolis gegeben. Beide Seiten wurden dabei aus dem Ausland auch militärisch unterstützt. Beobachter rechnen mit einer Präsidentschaftskandidatur des umstrittenen Generals Haftar.

Erst vor rund einem Jahr hatten sich die Konfliktparteien auf eine Waffenruhe geeinigt. Seit Anfang des Jahres ist eine Übergangsregierung unter der Führung von Abdulhamid Dbeibah im Amt, welche die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorbereiten soll.

(M.Dylatov--DTZ)

Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma: Besserer Schutz für Minderheit angemahnt

Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Michael Brand, hat größere Anstrengungen zum Schutz von Sinti und Roma in Deutschland angemahnt. Der Umgang mit Minderheiten zeige, wie es um eine Demokratie bestellt sei, sagte Brand am Sonntag im Deutschlandfunk anlässlich des europäischen Holocaust-Gedenktages für Sinti und Roma. "Die Sinti und Roma sind Teil von Deutschland", hob der CDU-Politiker hervor.

Fifa-Chef Infantino trotz Investoren-Rückziehers weiter massiv unter Druck

Fifa-Chef Gianni Infantino bleibt auch nach dem Verzicht auf seinen umstrittenen Investoren-Plan massiv unter Druck. Die Uefa entzog ihm am Samstag in einer Erklärung ihr "Vertrauen". Ebenso wie der europäische Fußballverband fordert auch der nord- und mittelamerikanische Verband Concacaf eine umfassende Aufarbeitung von Infantinos Präsidentschaft. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) verlangte eine "grundsätzlich andere Kultur" im Weltfußballverband.

SPD-Generalsekretär fordert höhere Erbschaftsteuer und Vermögensteuer

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Forderungen nach einer höheren Besteuerung großer Erbschaften sowie einer Wiedererhebung der Vermögensteuer für Superreiche bekräftigt. Man könne nicht sagen: "Wir sparen jetzt bei Gesundheit, wir haben eine Pflegereform vor uns, wir müssen bei der Rente etwas tun" und gleichzeitig denjenigen mit den allerhöchsten Vermögen und Erbschaften nicht zusätzlich etwas abverlangen, sagte Klüssendorf der "Bild am Sonntag".

Trump: USA und Israel setzen neue Angriffe auf den Iran aus

Die USA und Israel verzichten nach Angaben von US-Präsident Donald Trump vorübergehend auf weitere Angriffe auf den Iran. Die USA seien vom Iran und von weiteren Ländern in der Region darum gebeten worden, weil sich eine neue Vereinbarung abzeichne, schrieb Trump am Samstagabend (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Ein solcher Deal müsse aber "schnell" erzielt werden.