Deutsche Tageszeitung - SPD-Vorstand will Empfehlung für künftige Parteivorsitzende abgeben

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SPD-Vorstand will Empfehlung für künftige Parteivorsitzende abgeben

POLITIK 07.11.2021

SPD-Vorstand will Empfehlung für künftige Parteivorsitzende abgeben / Foto: ©

Der SPD-Parteivorstand befasst sich in seiner Sitzung am Montag (10.00 Uhr) mit der künftigen Besetzung des Parteivorsitzes. Das Gremium soll dafür einen Personalvorschlag beschließen. Die derzeitige Vorsitzende Saskia Esken hat bereits erklärt, erneut antreten zu wollen, ihr Ko-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hingegen zieht sich zurück. Als aussichtsreichster Kandidat für Walter-Borjans Nachfolge gilt Generalsekretär Lars Klingbeil, der seine Bewerbung aber bisher nicht öffentlich erklärt hat.

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Die SPD-Parteispitze wird auf einem Parteitag vom 10. bis zum 12. Dezember in Berlin neu gewählt. Walter-Borjans hatte seinen Rückzug nach zwei Jahren als Vorsitzender mit dem Wunsch nach einem Generationswechsel begründet. Esken erklärte, sie wolle die SPD weiter modernisieren und die "historisch gewachsenen Werte" der Partei stärken.

(U.Beriyev--DTZ)

CDU-Außenpolitiker kritisiert Treffen von Wadephul und Lawrow

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat das Treffen von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in New York scharf kritisiert. "Ich sehe das Treffen sehr kritisch. Im Nachhinein wäre ein Telefonat klüger gewesen. Denn das Ergebnis bleibt das Gleiche", sagte Kiesewetter der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ("FAZ", Montagsausgabe). Den Glauben, dass sich mit Russland verhandeln lasse, habe Lawrow "wie immer lächerlich gemacht".

Großbritannien: Fünf Festnahmen wegen Verdachts auf Vorbereitung einer "Terrortat"

Nach einem ernsten Vorfall in der Nähe eines Luftwaffenstützpunktes im Südwesten Englands hat die Polizei fünf Männer wegen des Verdachts der Vorbereitung einer "Terrortat" festgenommen. Die Anti-Terror-Polizei leite die Ermittlungen zu dem Vorfall an der Royal Air Force-Basis Fairford, teilte die Polizei am Sonntag mit. Zuvor hatte sie angegeben, mehrere Männer seien wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz festgenommen worden.

JU-Chef Winkel will Migranten weniger Sozialleistungen zahlen

Der Vorsitzende der Jungen Union und neue Vizechef der Unionsfraktion, Johannes Winkel (CDU), will Migranten weniger Sozialleistungen zahlen. Winkel forderte im "Ronzheimer"-Podcast von Paul Ronzheimer, den Sozialstaat massiv zu reformieren. Dabei solle bei der Höhe der Sozialleistungen entscheidend sein, ob jemand bereits ins System eingezahlt habe oder nicht. Besonders betroffen wären demnach Migranten.

Erste Begegnung seit Kriegsbeginn: Wadephul trifft russischen Außenminister Lawrow

Erstmals seit dem Beginn des Ukraine-Krieges vor viereinhalb Jahren haben sich die Außenminister aus Deutschland und Russland getroffen - eine Annäherung gab es aber nicht. Bei seinem Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Samstag in New York seien die "fundamentalen Unterschiede" bei der Beurteilung des Krieges deutlich geworden, sagte Außenminister Johann Wadephul (CDU) der ARD. Bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine wurden am Wochenende mehr als 20 Menschen getötet.

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