Deutsche Tageszeitung - SPD-Vorstand will Empfehlung für künftige Parteivorsitzende abgeben

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SPD-Vorstand will Empfehlung für künftige Parteivorsitzende abgeben

POLITIK 07.11.2021

SPD-Vorstand will Empfehlung für künftige Parteivorsitzende abgeben / Foto: ©

Der SPD-Parteivorstand befasst sich in seiner Sitzung am Montag (10.00 Uhr) mit der künftigen Besetzung des Parteivorsitzes. Das Gremium soll dafür einen Personalvorschlag beschließen. Die derzeitige Vorsitzende Saskia Esken hat bereits erklärt, erneut antreten zu wollen, ihr Ko-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hingegen zieht sich zurück. Als aussichtsreichster Kandidat für Walter-Borjans Nachfolge gilt Generalsekretär Lars Klingbeil, der seine Bewerbung aber bisher nicht öffentlich erklärt hat.

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Die SPD-Parteispitze wird auf einem Parteitag vom 10. bis zum 12. Dezember in Berlin neu gewählt. Walter-Borjans hatte seinen Rückzug nach zwei Jahren als Vorsitzender mit dem Wunsch nach einem Generationswechsel begründet. Esken erklärte, sie wolle die SPD weiter modernisieren und die "historisch gewachsenen Werte" der Partei stärken.

(U.Beriyev--DTZ)

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Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Michael Brand, hat größere Anstrengungen zum Schutz von Sinti und Roma in Deutschland angemahnt. Der Umgang mit Minderheiten zeige, wie es um eine Demokratie bestellt sei, sagte Brand am Sonntag im Deutschlandfunk anlässlich des europäischen Holocaust-Gedenktages für Sinti und Roma. "Die Sinti und Roma sind Teil von Deutschland", hob der CDU-Politiker hervor.

Fifa-Chef Infantino trotz Investoren-Rückziehers weiter massiv unter Druck

Fifa-Chef Gianni Infantino bleibt auch nach dem Verzicht auf seinen umstrittenen Investoren-Plan massiv unter Druck. Die Uefa entzog ihm am Samstag in einer Erklärung ihr "Vertrauen". Ebenso wie der europäische Fußballverband fordert auch der nord- und mittelamerikanische Verband Concacaf eine umfassende Aufarbeitung von Infantinos Präsidentschaft. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) verlangte eine "grundsätzlich andere Kultur" im Weltfußballverband.

SPD-Generalsekretär fordert höhere Erbschaftsteuer und Vermögensteuer

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Forderungen nach einer höheren Besteuerung großer Erbschaften sowie einer Wiedererhebung der Vermögensteuer für Superreiche bekräftigt. Man könne nicht sagen: "Wir sparen jetzt bei Gesundheit, wir haben eine Pflegereform vor uns, wir müssen bei der Rente etwas tun" und gleichzeitig denjenigen mit den allerhöchsten Vermögen und Erbschaften nicht zusätzlich etwas abverlangen, sagte Klüssendorf der "Bild am Sonntag".

Trump: USA und Israel setzen neue Angriffe auf den Iran aus

Die USA und Israel verzichten nach Angaben von US-Präsident Donald Trump vorübergehend auf weitere Angriffe auf den Iran. Die USA seien vom Iran und von weiteren Ländern in der Region darum gebeten worden, weil sich eine neue Vereinbarung abzeichne, schrieb Trump am Samstagabend (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Ein solcher Deal müsse aber "schnell" erzielt werden.

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