Deutsche Tageszeitung - Kanzleramtsminister Braun will schnelles Bund-Länder-Treffen

Wetter - Berlin 18°C

Kanzleramtsminister Braun will schnelles Bund-Länder-Treffen

POLITIK 09.11.2021

Kanzleramtsminister Braun will schnelles Bund-Länder-Treffen / Foto: ©

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat sich angesichts steigender Corona-Zahlen für ein schnelles Bund-Länder-Treffen ausgesprochen. "Wir müssen bis Weihnachten 20 Millionen verabreichte Auffrischungsimpfungen erreichen", sagte Braun am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Das passiere nicht von allein, sondern nur, "wenn wir uns organisatorisch gut abstimmen zwischen Bund und Ländern".

Textgröße ändern:

Auch die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich zuvor offen für Beratungen mit den Ländern gezeigt. Allerdings ist die Frage, ob es ein Bund-Länder-Treffen zu Corona geben soll, unter den Bundesländern umstritten.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zum Beispiel hält eine Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Lage vorerst nicht für erforderlich. "Wir verschließen uns perspektivisch nicht einem Gespräch, aber da muss das Ziel und die Notwendigkeit sehr klar sein", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Dienstag. Ähnlich hatte sich am Wochenende Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) geäußert.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hingegen hält an der Forderung nach einem Bund-Länder-Treffen fest. Es sei "wichtig, dass Bund und Länder gemeinsam einen Corona-Fahrplan für die Wintermonate abstimmen", sagte ein Sprecher der Düsseldorfer Staatskanzlei der "Rheinischen Post". Wüst ist derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Senatswahlen in Frankreich: Rechtspopulisten gewinnen Sitze hinzu

Bei Teilwahlen zum französischen Senat hat die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) einen Erfolg erzielt. Bei den Abstimmungen am Sonntag eroberte sie neun neue Mandate. Zusammen mit seiner Partnerpartei UDR wird der RN künftig 14 Senatoren stellen und damit erstmals eine Fraktion im Oberhaus bilden können.

Hisbollah-Chef Kassem: Israel kann Miliz nicht "brechen"

Der Chef der pro-iranischen Hisbollah, Naim Kassem, hat in einer Rede vor Anhängern die Widerstandsfähigkeit der Miliz betont. Israel sei nicht in der Lage gewesen, "den Widerstand zu brechen", sagte Kassem am Sonntag bei einer Gedenkveranstaltung zum zweiten Todestag seines Vorgängers Hassan Nasrallah. "Angesichts der großen Opfer, die wir bis jetzt gebracht haben, können wir nur weitermachen, und wir können nicht besiegt werden", verkündete er.

Stichwahlen in Niedersachsen: Hannovers Oberbürgermeister Onay in Amt bestätigt

Der Grünen-Politiker Belit Onay bleibt für weitere acht Jahre Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover. Er setzte sich am Sonntag in einer Stichwahl mit 61,5 Prozent der Stimmen klar gegen den SPD-Bewerber Axel von der Ohe durch, der nach Angaben der Stadt auf 38,5 Prozent kam.

Trump erwartet Fortsetzung der indirekten Gespräche mit dem Iran in nächsten Tagen

US-Präsident Donald Trump erwartet eine Fortsetzung der indirekten Gespräche mit dem Iran über ein Ende des Krieges für die nächsten Tage. Er sagte dem US-Nachrichtenportal "Axios" am Sonntag in einem Telefoninterview, dass er für die kommende Woche mit den Gesprächen rechne. "Sie wollen einen Deal machen, aber es ist nicht der Deal, den ich machen will", sagte er.

Textgröße ändern: